Steinmeier: Vorgehen gegen Wirtschaftsflaute muss "Kernthema" für Regierung sein
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht das schwache Wirtschaftswachstum als eine der wichtigsten Herausforderungen für die Bundesregierung. "Es ist keine Frage: Wenn wir 0,2 Prozent Wachstum aufweisen für das laufende Jahr, dann ist das zu wenig", sagte Steinmeier den Sendern RTL und ntv am Mittwoch. "Ich glaube, das sieht die Bundesregierung ganz genauso. Deshalb muss das ein Kernthema sein."
Der Bundespräsident verglich die aktuelle Lage mit der in den frühen Nullerjahren vor den Reformen der Agenda 2010. Eine Ähnlichkeit zu heute bestehe darin, "dass wir uns auch damals in einer tiefen Krise befanden", sagte Steinmeier in der Sendung "RTL Direkt Spezial", die am Abend ausgestrahlt wurde. "Auch damals herrschte eine düstere Stimmung, in die wir uns hineingeredet haben."
Die Bundesregierung hatte am Mittwoch ihren Jahreswirtschaftsbericht vorgelegt. Sie hatte dabei ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich von 1,3 auf nur noch 0,2 Prozent gesenkt.