Heidelberg: Kann der Migrationsrat doch nochmal tagen?
Heidelberg. (dns) Seit Oktober 2017 war der Ausländer- und Migrationsrat (AMR) nicht mehr beschlussfähig. Bei keiner Sitzung war die Hälfte der Mitglieder anwesend. Doch bevor das Gremium im Mai durch den neuen Migrationsbeirat ersetzt wird, könnte AMR-Vorsitzender Michael AlliMadi die Beschlussfähigkeit erzwingen - durch einen Passus in der Geschäftsordnung.
Dort heißt es, dass bei Beschlussunfähigkeit eine zweite Sitzung stattfindet. In dieser sei der AMR schon beschlussfähig, "wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind". Bei einer regulären Sitzung läge das Quorum - nach einigen Rücktritten - bei fünf Mitgliedern. Auf diese Regelung will AlliMadi nun zurückgreifen, um bei der nächsten Sitzung die Beschlussfähigkeit zu erreichen. In einer E-Mail an den Oberbürgermeister sagte er die Sitzung am vergangenen Donnerstag ab und forderte die Einberufung einer Zweitsitzung.
Laut Stadtverwaltung spricht nichts gegen dieses Ansinnen. Jedoch könne eine solche Sitzung erst nach dem 19. Februar stattfinden. Denn erst wenn in der für diesen Tag anberaumten Sitzung nicht genügend Mitglieder anwesend seien, könne die Zweitsitzung einberufen werden. In dieser gebe es tatsächlich ein geringeres Quorum - und dann könnten auch vakante Vorstandsposten wieder besetzt werden.
Aber warum macht AlliMadi erst nach weit über einem Jahr ohne Beschlussfähigkeit von der Regelung Gebrauch? "Früher wurden Zweitsitzungen gemäß Geschäftsordnung automatisch einberufen. Wer auch immer sich dafür eingesetzt hat, keine einzuberufen: Es wurde Blockade belohnt und pflichtgemäßes Handeln bestraft", erklärt er auf RNZ-Anfrage. Und auch wenn nur noch zwei Sitzungen des AMR in der jetzigen Form anstehen, hofft der Vorsitzende auf "Impulse für die Stadtpolitik": "Ich weiß, dass sich bei den gewissenhaften Mitgliedern viele Themen aufgestaut haben."
Bis 15. März können sich Heidelberger mit Migrationserfahrung als Mitglied für den neuen Beirat bewerben (Infos unter www.heidelberg.de/migrationsbeirat). Ob auch AlliMadi in dem Gremium mitarbeiten möchte, lässt er noch offen. Gerade reflektiere er seine Erfahrungen und werde seine Pläne zu einem geeigneten Zeitpunkt bekannt geben. Jedoch kündigt er an: "Ich habe noch nicht fertig!"