Aachener Vertrag: Wo es zwischen Frankreich und Deutschland immer noch hakt
Von Michael Abschlag
Heidelberg. Wenn Christophe Arend an Europa denkt, dann denkt er auch an das Krankenhaus auf der anderen Seite. Arend stammt aus Forbach im Departement Moselle, einer Mittelstadt an der deutsch-französischen Grenze, 13 Kilometer von Saarbrücken entfernt. Seit einiger Zeit, erzählt er, können Menschen aus seinem Ort bei einem Herzinfarkt ohne größere Probleme ins Krankenhaus nach Deutschland gebracht werden: "Das ist einfach schneller als der Weg ins nächste französische Krankenhaus."
Arend, 43 Jahre alt, gelernter Zahnarzt und Mitglied in Macrons neuer Partei "La République en marche", ist seit gut einem Jahr Abgeordneter in der französischen Nationalversammlung. An diesem Sonntagvormittag sitzt er in der Aula der Heidelberger Universität, um über die deutsch-französische Freundschaft zu diskutieren. Seine Gesprächspartnerin ist die Heidelberger Grünen-Abgeordnete Franziska Brantner, die Moderation führt Christian Altmeier, stellvertretender Politik-Ressortleiter der RNZ. "Der Élysée-Vertrag 2019" lautet der Titel der Veranstaltung - in Bezug auf jene Ergänzung des historischen Vertrags, die am Dienstag von Angela Merkel und Emmanuel Macron in Aachen unterzeichnet wird.
Der Élysée-Vertrag war seinerzeit, 1963, ein Meilenstein: Nach zwei Weltkriegen und Jahrzehnten der Erbfeindschaft sollte er eine Aussöhnung und Annäherung zwischen Deutschland und Frankreich schaffen und, wenn möglich, sogar Freundschaft. Seitdem ist viel geschehen, aber in manchen Bereichen hakt die Annäherung. Gerade im Alltag gebe es Verbesserungsbedarf, betonen beide Politiker. "Franzosen, die in Deutschland arbeiten, haben immer wieder Probleme mit bürokratischen Hürden - egal, ob es um die Krankenversicherung geht, die Rente oder die Ausbildung", berichtet Arend. "Da gibt es viele praktische Fragen", bestätigt Brantner. "Welcher Betreuungsschlüssel gilt etwa bei einer deutsch-französischen Kita? Welche Vorschriften gelten für eine gemeinsame Geburtsstation?"
Es waren solche Überlegungen, aber auch die Anforderungen der globalisierten Welt, die zur Entstehung des jetzt erarbeiteten Vertrags von Aachen führten - so heißt die neue Vereinbarung offiziell. Schon den Prozess, in dem deutsche und französische Parlamentarier das Abkommen aushandelten, bezeichnen beide Abgeordnete als Sternstunde des Parlamentarismus. "Wir haben die Waffen durch Tische ersetzt", erklärt Arend etwas pathetisch und führt aus: "In meiner Arbeitsgruppe waren 18 Abgeordnete aus allen Parteien beider Parlamente. Da kommen also 18 Menschen mit unterschiedlichsten Ansichten zusammen, und sie finden einen gemeinsamen Weg."
Uneinigkeit herrscht jedoch über die Frage, wie das Ergebnis der Verhandlungen zu bewerten ist. Der Vertrag sei viel zu abstrakt und inhaltsarm, kritisiert Brantner. "Ich hätte mir etwa ein gemeinsames Vorgehen gegen Steuerflucht gewünscht", bemängelt die Grünen-Politikerin. "Oder das Bekenntnis zu einer CO2-freien Wirtschaft. Das wäre ein großes Ziel gewesen." Stattdessen verliere sich der Text in vagen Absichtserklärungen. "Das führt dazu, dass jeder alles hinein interpretieren kann. Und das tun Populisten eben auch", so Brantner.
Arend dagegen verteidigt das Abkommen. Zwar seien auch die Ziele seiner Partei ambitionierter gewesen, gibt er zu, doch sei der Vertrag letztlich ein "Werkzeugkasten". "Jeder kann sich ein Werkzeug nehmen und damit sein eigenes Projekt bauen", sagt er und spielt damit auch auf den neuen Bürgerfonds an, der deutsch-französische Initiativen und Partnerschaften unterstützen soll. "Es ist unsere Entscheidung als Gesellschaft, ob wir mit diesem Werkzeug Windmühlen bauen oder Kathedralen."
In diesem Punkt sind sie sich dann doch einig: Letztlich ist es die Aufgabe der Zivilgesellschaft, den Vertrag mit Leben zu füllen. Um Europa müsse man sich immer aufs Neue bemühen. "Es ist wie beim Fahrradfahren", sagt Brantner. "Wenn man stehen bleibt, fällt man."