90 Tage Aufschub: USA lockern teilweise Maßnahmen gegen Huawei

Die USA haben die strengen Maßnahmen gegen den chinesischen Huawei-Konzern nach nur wenigen Tagen teilweise gelockert. Ab sofort gelte für 90 Tage eine Regelung, die einige Geschäfte mit Huawei erlaube, teilte das US-Handelsministerium mit.

Dabei geht es vor allem um die Versorgung bestehender Smartphone-Nutzer sowie den Betrieb von Mobilfunk-Netzwerken mit Huawei-Technik. Für Nutzer von Huawei-Smartphones bedeutet der Schritt unter anderem, dass Google in den drei Monaten die Telefone weiterhin in vollem Umfang mit Updates und Apps versorgen kann. Für die Verwendung von US-Technologie in neuen Produkten gilt die Lockerung nicht. Damit könnte Huawei künftige Smartphone-Modelle nach wie vor nicht mehr mit vorinstallierten Google-Diensten verkaufen können.

Ein zentraler Auslöser für den Aufschub dürfte gewesen sein, dass Huawei-Technik auch in vielen lokalen Mobilfunk-Netzen in den USA installiert ist und ihr Ausfall sie zum Erliegen bringen könnte.

Der Aufschub solle Betroffenen die Zeit geben, nach Alternativem zu suchen und sich auf die Änderungen einzustellen, erklärte die US-Regierung. Das Ministerium werde auswerten, ob die Regelung über 90 Tage hinaus verlängert werde.

Die USA hatten Huawei erst am Freitag auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren will, muss eine Lizenz erwerben. Diese kann laut US-Regierung verweigert werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt sind.

Huawei ist ein führender Ausrüster von Mobilfunk-Netzen unter anderem in Europa und der zweitgrößte Smartphone-Anbieter der Welt. Das Unternehmen gab sich am Dienstag kampfeslustig. Die Einschränkungen seien von «geringer Bedeutung», sagte Huawei-Gründer Ren Zhengfei in einem Interview mit dem chinesischen Staatssender CCTV und anderen chinesischen Medien am Dienstag. Huawei sei auf alles vorbereitet. Die US-Politiker unterschätzten die Kraft des chinesischen Konzerns.

Huawei sei in der Lage, seine eigenen Chips zu fertigen. «Wir können die gleichen Chips bauen wie US-Anbieter», sagte Ren. Das bedeute jedoch nicht, dass man keine US-Chips mehr kaufen wolle. In «friedlichen Zeiten» komme die Hälfte der von Huawei verbauten Chips aus den USA, die andere Hälfte stelle man selbst her. Auch versprach Ren, dass es durch die US-Sanktionen keine Verzögerungen bei der Auslieferung von Ausrüstung für den superschnellen 5G-Datenfunk geben werde. Huawei sei allen anderen Anbietern bei der Technik um zwei bis drei Jahre voraus.

Google bezeichnete Zhengfei als ein «gutes Unternehmen», das verantwortungsvoll agiere. Man sei mit dem US-Konzern im Gespräch über eine Lösung.

Huawei wird von den US-Behörden verdächtigt, seine unternehmerische Tätigkeit zur Spionage für China zu nutzen. Beweise dafür wurden bislang nicht öffentlich gemacht. Die USA drängen aber auch andere westliche Länder wie Deutschland, Huawei von den Netzen für den neuen superschnellen Mobilfunk-Standard 5G fernzuhalten. Huawei wies die US-Vorwürfe stets zurück.