Wiesloch: Norbert Knopf sieht etwas Vorlauf bei der Corona-Welle
Von Timo Teufert und Tobias Törkott
Wiesloch. Seit Montag gehen die Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg wieder in den Unterricht. Damit gelten neue Corona-Regeln. Im RNZ-Interview spricht der grüne Landtagsabgeordnete Norbert Knopf aus St. Leon-Rot über die Test-Möglichkeiten in den Schulen, einheitliche Regeln und wieso Landes-Beschlüsse auf Basis der Ministerpräsidentenkonferenz meist am Wochenende veröffentlicht werden.
Herr Knopf, die Situation mit den Tests in den Schulen des Landes kann als heikel betrachtet werden. Manche Eltern haben da auch ein mulmiges Gefühl, ihre Kinder in die Schule zu schicken.
Es gibt zwei Möglichkeiten, die Schulen konnten wählen: Entweder die PCR-Tests oder die Schnelltests. In unserer Region haben sich viele für die Schnelltests entschieden. Bei einem unguten Gefühl ist der Hauptadressat deshalb die Schule, die umstellen müsste. Mit PCR-Tests wäre man auf der genaueren Seite. Dann könnte auch in den Schulen getestet werden. In der Freiburger Region ist das bereits gang und gäbe.
Haben Sie eine Erklärung dafür, dass Schulen das nicht nutzen wollen?
Das ist wohl Gewohnheitssache, vermute ich. So hat man es den Eltern mit dem Schnelltest beigebracht und das ist bequemer. Prinzipiell kann das jederzeit umgestellt werden. Das Land lässt den Schulen da freie Hand.
Man hat das Gefühl, Bundes- und Landesregierung hängen immer hinterher und haben nichts aus den vorherigen Wellen gelernt.
Das sehe ich anders. Prinzipiell sind wir immer hinter dem Virus, es ist schneller als wir. Dadurch, dass die Wellen im Ausland vorher waren und nun erst bei uns, haben wir bei ein paar Sachen Vorlauf. Unsere Regeln mussten nach der vergangenen Ministerpräsidenten-Konferenz nicht mehr erneuert werden. Wir waren da schon sehr weit. Es gibt auch keine Sondersitzung des Landtages mehr. Die Regeln von Ende Dezember greifen immer noch. Wir sind inzwischen etwas im Vorlauf, soweit das bei einem Virus möglich ist.
Nervt es Sie, dass es bundeseinheitlich keine einheitlichen Regeln gibt?
Ein einheitlicher Weg ist bei einer unterschiedlichen Inzidenz-Lage nicht sinnvoll.
Wäre das aber nicht hilfreich, um das Verständnis der Bevölkerung zu verbessern?
Solange wir bei der Inzidenz an der Spitze sind, ist der Ruf nach einheitlichen Regeln lauter, aber wenn es umgekehrt der Fall ist, schätzen die Leute doch lokale Regeln. Unsere Regelungen sind so weit wie möglich bundeseinheitlich. Wir hätten als Land Baden-Württemberg auch einen strengeren Weg gehen können. Wir haben uns aber dagegen entschieden. Hätten wir beispielsweise Hotels und Pensionen zu gemacht, hätte es den Tourismus in benachbarte Bundesländer gezogen.
Denken Sie, dass man aufgrund von Omikron noch mal verschärfen muss?
Das ist schwer vorauszusehen. Dänemark zum Beispiel war lange der Musterschüler Europas in Sachen Inzidenz und hat nun die rote Laterne. Ich erhalte Nachrichten von Bürgern zu beiden Positionen: verschärfen und lockern. Unser Handeln wird an der Belastung des Gesundheitswesens ausgerichtet werden müssen.
Was immer wieder von den Verwaltungen und Schulen kritisiert wird, ist diese Kurzfristigkeit, mit der die Verordnungen veröffentlicht werden. Woran liegt das?
Das liegt an den Terminen der Ministerpräsidentenkonferenz. Diese muss vorbereitet und nachbereitet werden. Wenn es schnell geht, kommen die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vor dem Wochenende in die Endabstimmung. Würde das erst nach dem Wochenende veröffentlicht, bekäme man den Vorwurf, man würde die Dinge liegen lassen. Uns Abgeordneten geht es da nicht besser, auch wir müssen mit der Kurzfristigkeit umgehen. Man darf auch nicht vergessen, dass es immer noch Hunderte von Änderungswünschen gibt, die in die Verordnungen aufgenommen werden müssen. Das muss alles koordiniert und abgesprochen werden.