UN-Vollversammlung verabschiedet umstrittene Srebrenica-Resolution

Mit den Stimmen von 84 Ländern hat die Vollversammlung der UNO am Donnerstag den deutschen Entwurf einer Resolution zum "Genozid in Srebrenica 1995" angenommen. Russland stimmte gegen die Resolution und kritisierte Deutschland scharf.

Die UN-Vollversammlung hat am Donnerstag eine kontroverse Resolution zum "Völkermord in Srebrenica" angenommen, die von Deutschland und Ruanda vorgeschlagen wurde. Dies berichtet der Korrespondent von RIA Nowosti. 84 Länder stimmten für die Resolution, 19 waren dagegen und 68 enthielten sich.

Unter den Ländern, die gegen die Annahme der umstrittenen Resolution votierten, waren China, Kuba, Nicaragua, Russland, Serbien, Syrien und Weißrussland. Indien und Brasilien enthielten sich, Israel stimmte nicht ab, Deutschland, die USA, Südafrika, Iran und fast alle europäischen Länder stimmten dem Dokument zu.  

Nach dem nunmehr beschlossenen Resolutionsentwurf beschließt die UN-Generalversammlung, den 11. Juli zum "Internationalen Tag des Gedenkens und der Erinnerung an den Völkermord von Srebrenica 1995" auszurufen und ihn jährlich zu begehen. Der Text "verurteilt unmissverständlich jede Leugnung des Völkermordes von Srebrenica als historisches Ereignis." Das Dokument fordert die UN-Staaten auf, "die feststehenden Fakten zu bewahren, auch durch ihre Bildungssysteme."

Darüber hinaus verurteilt der Text unmissverständlich "Handlungen, die diejenigen verherrlichen, die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden, einschließlich derer, die für den Völkermord von Srebrenica verantwortlich sind." Laut der verabschiedeten Resolution fordert die Generalversammlung alle Staaten auf, ihren "Verpflichtungen aus der Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes in vollem Umfang nachzukommen." Der UN-Generalsekretär wird außerdem aufgefordert, ein Informationsprogramm mit dem Titel "Der Völkermord von Srebrenica und die Vereinten Nationen" einzurichten.

Russland war unter den Ländern, die gegen die Resolution gestimmt haben. Wie der russische Außenminister Sergei Lawrow im Vorfeld der Abstimmung sagte, ziele die Resolution darauf ab, "die Serben zu brechen", die "zu unabhängig in ihrem Handeln" seien und sich den Sanktionen gegen Russland nicht anschließen wollten. Der Minister erinnerte daran, dass der UN-Sicherheitsrat bereits vor zehn Jahren "versucht hat, eine solche Resolution zu verabschieden", was Moskau durch die Einlegung seines Vetos verhindert habe. Laut Lawrow "ist es unmöglich zu erklären, wovon sich die Europäer in der Praxis leiten lassen, indem sie diese Idee fördern, außer aus einem Grund – die Serben sind zu eigensinnig, zu unabhängig in ihrem Handeln."

Insbesondere passten die Serben dem Westen Lawrow zufolge nicht, weil "sie sich nicht den Forderungen unterwerfen, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen, die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen wollen und nicht wollen, dass das Kosovo Mitglied internationaler Organisationen wird." Der russische Außenminister bezeichnete die vorgeschlagene Resolution als ein De-facto-Ultimatum an Belgrad.

Andere Länder, die dagegen stimmten, betonten zur Begründung, dass die Resolution das Potenzial habe, alte Konflikte in der Region wieder aufflammen zu lassen. Außerdem wurde das "überstürzte" Vorgehen bei der Ausarbeitung kritisiert.

Resolutionen der UN-Vollversammlung haben im Gegensatz zu denen des UN-Sicherheitsrates keine bindende Wirkung, es handelt sich um Empfehlungen.

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