Medien: Trump setzt Iran eine Frist
US-Präsident Donald Trump hat Iran angeblich eine Frist von zwei Monaten gesetzt, um ein neues Abkommen zu seinem Atomprogramm mit Washington zu schließen. Das berichteten mehrere US-Medien, darunter CNN und Axios. Washington sei auch bereit, zu anderen Maßnahmen zu greifen, solle der "diplomatische" Ansatz scheitern, sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Brian Hughes den Medien.
In seiner ersten Amtszeit im Weißen Haus hatte Trump das Atomabkommen mit Iran, den JCPoA-Vertrag, einseitig aufgekündigt, der Gespräche über das iranische Nuklearprogramm erleichterte, und Sanktionen gegen Teheran wieder aufgenommen.
Vor zwei Wochen bestätigte Trump, er habe ein Schreiben an den Höchsten Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, geschickt, vorgeschlagen, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, und eine zweimonatige Frist gesetzt.
Dieses Dokument wurde vom US-Sonderbotschafter für den Nahen Osten, Steve Witkoff, an den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Muhammad bin Zayid, übergeben, der es seinerseits Vertretern Irans übergab, so die Berichte. Es bleibt unklar, ob die Frist mit Übergabe des Briefes begann oder erst mit einem möglichen Beginn von Verhandlungen starten wird.
"Präsident Trump verdeutlichte Ajatollah Chamenei, dass er den Streit über das Nuklearprogramm Irans diplomatisch ‒ und sehr bald ‒ lösen wolle, und wenn das nicht möglich sei, gebe es andere Wege, ihn zu lösen", sagte Hughes zu CNN und der New York Post.
Vor zwei Wochen hatte Trump gegenüber Fox News geäußert, es gebe "zwei Wege, wie man mit Iran umgehen kann: militärisch oder mit einem Deal". Laut US-Medien könnte Washington womöglich einen Angriff gegen die iranischen Nukleareinrichtungen erwägen, wenn seine Forderungen zurückgewiesen würden oder die erwarteten Gespräche scheiterten.
Anfang März lehnte Chamenei die US-Forderung nach Gesprächen zu diesem Thema als einen Versuch ab, "ihre Dominanz auszuüben und aufzuzwingen, was immer sie wollen", statt "Probleme zu lösen". Er wies auch Trumps Drohungen, Gewalt anzuwenden, zurück.
Nach dem US-Rückzug vom JCPoA und der Erneuerung der Sanktionen verringerte Teheran auch seine Zusammenarbeit nach den Vorgaben des Vertrags von 2015. Im Dezember 2024 sagte der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, Iran habe seine Urananreicherung bis zu einer Reinheit von 60 Prozent "dramatisch" beschleunigt, und nannte diese Entwicklung "sehr besorgniserregend". Uran muss eine Reinheit von etwa 90 Prozent aufweisen, um waffenfähig zu sein.
Im März bestand Chamenei darauf, dass alle Vorwürfe gegen Iran bezüglich seiner vermeintlichen Nichteinhaltung seiner Seite des Vertrags "grundsätzlich fehlerhaft" seien, "wenn sie aus dem Kontext des US-Rückzugs gerissen werden". Teheran hat außerdem wiederholt abgestritten, Atomwaffen anzustreben, und betont, sein Programm sei vollkommen friedlich. Zudem gilt in Iran nach wie vor ein religiöses Rechtsgutachten, das nukleare Waffen als nach dem Islam verboten klassifiziert.
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