SPD-Generalsekretär Miersch: Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag wird "Herausforderung"

Das Mitgliedervotum bei den Sozialdemokraten über einen künftigen Koalitionsvertrag mit der Union wird nach Worten von SPD-Generalsekretär Matthias Miersch eine Herausforderung. "Eine große Koalition ist für die Parteibasis SPD immer eine Herausforderung", sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Samstag. "Und auch ein Mitgliedervotum der SPD ist immer eine Herausforderung. Die Meinungen gehen da sehr weit auseinander, so dass Kompromisse immer erklärt werden müssen."

Sollte der Koalitionsvertrag nicht wie angestrebt bis Ostern fertig sein, könne die Mitgliederbefragung auch über die Ferien laufen, sagte Miersch weiter. "Im Zweifel können wir die Osterferien einbeziehen. Wir brauchen mindestens zehn Tage." Es sei im Sinne der Bürger, dass sich Union und SPD die nötige Zeit nähmen, auch wenn die Regierung dann erst im Mai stehe.

Die Kritik an Parteichefin Saskia Esken für Versäumnisse der SPD in der Ampel nannte Miersch unfair. "Wir begreifen uns im Willy-Brandt-Haus als Team", sagte der Generalsekretär den RND-Zeitungen. "Die Angriffe gegen Saskia Esken sind nicht gerecht."

Die 16 Facharbeitsgruppen von Union und SPD hatten am Montag ihre Arbeit abgeschlossen. Die Abschlusspapiere gelangten anschließend an die Öffentlichkeit. Festgehalten waren darin bereits zahlreiche Einigungen, aber auch noch mehrere Streitfragen. Über diese berät seit Freitag die 19-köpfige Hauptverhandlungsgruppe aus Union und SPD.