Zum 1. Mai: Zitate von Xi Jinping über Leistungen der Arbeiter und den Schutz ihrer Rechte

Von Felicitas Rabe

Im Vorfeld der diesjährigen Ostermärsche delegitimierte sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in seiner Ostermarsch-Erklärung 2025 mit seinen Krieg befürwortenden Worten quasi selbst. Gemeinsam mit der Regierung und den Rüstungsprofiteuren will er die deutsche Arbeitnehmerschaft in einen Krieg treiben. Man müsse sich schließlich gegen die drei Großmächte China, Russland und die USA zur Wehr setzen, so der DGB. Der Wirtschaftswissenschaftler Norbert Häring schrieb dazu:

"Wenn jemand unter gebührender Dramatisierung der Bedrohung durch Russland hohe Ausrüstungs- und Kapazitätsbedarfe für die Bundeswehr ermittelt, sind die Gewerkschaften dafür und klatschen für die Aufrüstung."

Insofern sollte man inzwischen davon ausgehen, dass der DGB auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Militarisierung der deutschen Jugend für Volk und Vaterland befürwortet. Jedenfalls kann man auf 1. Mai-Reden vom Vorsitzenden eines Gewerkschaftsbundes, der unterstützt, dass Arbeiter wieder auf Arbeiter schießen, getrost verzichten.

Stattdessen könnte man einmal zur Kenntnis nehmen, wie nicht kapitalistische Staaten mit ihren Arbeitern umgehen. Zum internationalen Tag der Arbeit, am 1. Mai, veröffentlichte die chinesische Tageszeitung China Daily ein paar Zitate des chinesischen Präsidenten Xi Jinping über die Leistungen der Arbeiterschaft und den Schutz ihrer Rechte. Zur Einführung schreibt China Daily:

"Präsident Xi Jinping hat stets die Leistungen der Arbeitnehmer gelobt und den Schutz ihrer Rechte und Interessen hervorgehoben. Zum bevorstehenden Internationalen Tag der Arbeit sollten wir uns einige seiner Worte noch einmal zu Gemüte führen."

Im ersten Zitat des chinesischen Staatschefs geht es um die Rolle von Facharbeitern in der chinesischen Wirtschaft. Dazu teilt Xi in einem Brief an die erste Konferenz für Handwerker zum Austausch über Innovation am 27. April 2022 mit: "Qualifizierte Arbeiter sind die wichtigste Triebfeder für den Produktionssektor und die Innovationskraft Chinas."

Es sei Aufgabe der Regierung auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, die Rechte der Arbeiter zu schützen, erklärte der chinesische Staatspräsident in seinen Grüßen an die arbeitenden Menschen im ganzen Land am Vorabend des Internationalen Tages der Arbeit am 30. April 2024:

"Die Ausschüsse der Kommunistischen Partei Chinas und die Regierungen auf allen Ebenen sollten die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitnehmer ernsthaft wahrnehmen, schützen und weiterentwickeln und die Werktätigen ermutigen, ihre Träume durch ihre Arbeit zu verwirklichen."

Auf einer Versammlung zur Ehrung vorbildlicher Arbeitnehmer und vorbildlicher Personen am 24. November 2020 stellt Xi ausdrücklich die werktätige Bevölkerung vor alle anderen Gesellschaftsschichten:

"Der Ruhm gehört dem arbeitenden Volk, das Glück gehört dem arbeitenden Volk."

Die besondere Rolle der chinesischen Gewerkschaften und ihr inniges Verhältnis zu den Beschäftigten macht Xi in seiner Ansprache an die neue Führung des All-chinesischen Gewerkschaftsbundes am 23. Oktober 2023 deutlich:

"Für die Arbeitnehmer sind die Gewerkschaften ihr Zuhause, und die Gewerkschaftsfunktionäre stehen ihnen so nahe, als wären sie ihre Familienmitglieder."

Eindeutig ist Xis Botschaft an die neue Gewerkschaftsführung auch hinsichtlich der Wohlstands-Verteilung in seinem Land:

"Um spürbare und substanzielle Fortschritte bei der Schaffung von Wohlstand für alle zu erzielen, sollten wir zuallererst daran arbeiten, den Hunderten Millionen von Arbeitnehmern Wohlstand zu bringen."

Nach dem Lesen von Xis Aussagen über die Rolle, den Schutz und die Wertschätzung der Arbeiter in China lässt sich womöglich besser verstehen, warum jeder Hauch eines sozialistischen oder gar kommunistischen Ideals hierzulande geradezu verteufelt wird. Die kapitalistischen Eliten sehen sich offensichtlich ernsthaft bedroht von einem Gesellschaftssystem, in dem die Arbeitnehmer seit 20 Jahren immer mehr am Wohlstand beteiligt werden und das sich international für den Erhalt des Friedens einsetzt. 

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