Einigung im Handelsstreit zwischen den USA und China zeichnet sich ab

Im Zollkonflikt zwischen den USA und China hat sich nach dem Abschluss der zweiten Runde der Handelsgespräche am Sonntagabend eine Einigung abgezeichnet. Nach seiner Teilnahme an den Verhandlungen in Genf erklärte der chinesische Vize-Regierungschef He Lifeng vor Journalisten, die Unterhändler hätten sich auf die Einrichtung eines "Beratungsmechanismus" geeinigt. Für Montag kündigte er eine gemeinsame Erklärung der USA und Chinas an. Zuvor hatten sich bereits US-Finanzminister Scott Bessent und der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer zuversichtlich geäußert.

Zu dem Beratungsmechanismus, auf den sich die Unterhändler laut der chinesischen Seite einigten, sagte der Handelsbeauftragte der Regierung in Peking, Li Chenggang, über diesen sollten "regelmäßige und unregelmäßige Gespräche zu Handels- und Wirtschaftsfragen" ermöglicht werden. Vize-Regierungschef He sprach nach den Gesprächen mit den US-Unterhändlern von "bedeutendem Fortschritt".

Für die US-Regierung sagte Finanzminister Bessent nach seinem Treffen mit He, es seien "erhebliche Fortschritte" erzielt worden. Der Handelsbeauftragte Greer erklärte, die Differenzen zwischen beiden Seiten seien "nicht so groß wie vielleicht gedacht".

Zuvor hatte sich bereits US-Handelsminister Howard Lutnick grundsätzlich zuversichtlich zum Ausgang der Gespräche geäußert. Er sei "optimistisch, dass es gut ausgehen wird", sagte Lutnick dem US-Nachrichtensender CNN. 

Am Samstag hatte die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua die Gesprächsrunde jedoch bereits als "wichtigen Schritt" auf dem Weg zu einer "Lösung des Problems" bezeichnet.

Auch US-Präsident Donald Trump hatte sich nach der ersten Gesprächsrunde am Samstag zuversichtlich geäußert. Auf seiner Onlineplattform Truth Social schrieb er von "sehr guten" Gesprächen und einem "vollständigen Neustart" in den Handelsbeziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt.

Das nun offenbar bevorstehende Abkommen zwischen Washington und Peking begrüßte die Chefin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo-Iweala, am Sonntagabend als "positives Ergebnis" und "bedeutenden Schritt nach vorne". Zudem rief sie die USA und China dazu auf, "die "Gunst der Stunde zu nutzen und weiterhin praktikable Lösungen zu entwickeln, die Spannungen abbauen, Planbarkeit wiederherstellen und das Vertrauen in das multilaterale Handelssystem stärken".

Trump hatte nach seinem Amtsantritt die meisten chinesischen Importe mit einem Zollsatz von 145 Prozent belegt. China reagierte mit 125 Prozent Zoll auf viele US-Waren.

Vor den Gesprächen in Genf hatte sich Trump kompromissbereit gezeigt und einen 80-prozentigen Zollsatz für China richtig genannt. Seine Sprecherin Karoline Leavitt betonte jedoch, dass Peking ebenfalls zu Zugeständnissen bereit sein müsse, da Washington nicht einseitig Zölle senken werde. Peking hatte wiederholt darauf bestanden, dass die USA ihre Zölle zuerst aufheben müssten. 

Am Donnerstag hatte Trumps Regierung bereits eine erste Handelsvereinbarung mit Großbritannien verkündet.