Radfahren: Landtags-FDP will Ausbau der Radwege beschleunigen
Bislang werden Radwege nur im Schneckentempo gebaut, mahnt der FDP-Fraktionsvorsitzende Naas. Und erklärt, wie es seiner Meinung nach schneller gehen könnte.
Die FDP-Fraktion im hessischen Landtag fordert mehr Geschwindigkeit beim Ausbau von Radwegen. Dafür will der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Naas bürokratische Hürden abbauen. "Radwege sind keine Schönwetter-Infrastruktur. Sie schaffen Sicherheit, sie fördern Klimaschutz, und sie stärken die Mobilität im ländlichen Raum", argumentierte er. Der Ausbau gehe in Hessen aber nur im Schneckentempo voran. Entlang der Landesstraßen würden hessenweit etwa zehn Kilometer Radweg pro Jahr gebaut.
Nach dem FDP-Vorschlag sollten bei bestimmten Radwege-Projekten entlang von Landes- und Kreisstraßen Planfeststellungsverfahren wegfallen, für die Vorhaben sollte gesetzlich ein "überragendes öffentliches Interesse" gelten. Für einfache Strecken, die nicht durch Schutzgebiete führen, sollte auch auf eine Prüfung der Umweltverträglichkeit verzichtet werden, wie aus dem Entwurf der Liberalen für eine Novelle des hessischen Straßengesetzes hervorgeht.
Der Gesetzentwurf habe Tücken, mahnte der SPD-Abgeordnete Maximilian Ziegler. Die Landesregierung arbeite derzeit an einer umfassenden Gesetzesreform, um Planungen schneller zu machen. Man müsse sich die Mühe machen, rechtlich sauber zu arbeiten, sagte Ziegler. Dem FDP-Vorschlag fehle die Einbettung in ein modernes Straßenrecht.