Merz-Besuch: Trump bricht mit Musk – der reagiert sofort
Kleinkrieg, nächste Runde: Der mächtigste Mann der Welt ist "sehr enttäuscht" vom reichsten Mann der Welt. Prompt wirft Elon Musk Donald Trump vor, nicht die Wahrheit zu sagen.
Über Monate wirkten sie wie ein Herz und eine Seele. Doch inzwischen haben sich Donald Trump und Elon Musk offenbar überworfen. Am Donnerstag sagte der US-Präsident im Oval Office, er sei "sehr enttäuscht" über die Kritik des Tech-Milliardärs an seinen Haushaltsplänen.
Er ließ offen, ob sein freundschaftliches Verhältnis zu seinem früheren Berater anhalten wird. "Elon und ich hatten eine großartige Beziehung. Ich weiß nicht, ob das noch so sein wird. Ich war überrascht", sagte Trump am Donnerstag während des Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus. "Ich bin sehr enttäuscht", denn Musk habe die Hintergründe des Gesetzes "besser als fast jeder andere hier" gekannt, sagte Trump. "Plötzlich hatte er ein Problem."
Musk reagierte sofort. Auf seiner Plattform X schrieb er: "Falsch, dieses Gesetz habe ich nicht einmal gesehen."
Wenig später legte er nach: Musk startet auf seiner Social-Media-Plattform X eine Umfrage: Er lässt die Nutzer mit "Ja" oder "Nein" über die Frage abstimmen, ob es an der Zeit sei, eine neue politische Partei in den USA zu gründen, die "die Mitte" repräsentiere.
Donald Trump setzt Senat unter Druck
Musk, der seine Tätigkeit als Berater des US-Präsidenten in der vergangenen Woche beendet hatte, übte zuletzt scharfe Kritik an einem von Trump geplanten Steuergesetz. Am Dienstag bezeichnete er es als "widerlich", "unverschämt" und "eine Abscheulichkeit". Musk war als Trumps Berater für Kürzungen bei Stellen und Ausgaben in Ministerien und Behörden verantwortlich.
Der Gesetzentwurf sieht eine Verlängerung der massiven Steuersenkungen aus Trumps erster Amtszeit (2017 bis 2021) vor, die sonst Ende des Jahres auslaufen würden. Zum Ausgleich sind drastische Kürzungen bei der Krankenversicherung Medicaid vorgesehen, die vor allem einkommensschwache und ältere Menschen absichert. Auch die Unterstützung für Lebensmittelhilfen für Arme soll gekürzt werden, was bis zu 3,2 Millionen Arme treffen könnte.
Trump drängte den Senat, das Gesetz ungeachtet von Bedenken – auch bei den Republikanern – bis zum US-Unabhängigkeitstag am 4. Juli zu verabschieden. Im Repräsentantenhaus wurde der 1116 Seiten starke Gesetzentwurf schon verabschiedet.
Hinweis: Dieser Artikel wurde um die von Musk gestartete Umfrage aktualisiert.