Melonis Kurswechsel – ein Abschied von Italiens kultureller Substanz

Von Hans-Ueli Läppli

Giorgia Meloni wurde gewählt, weil sie versprach, Italien gegen jene Kräfte zu verteidigen, die nationale Identitäten zugunsten globaler Programme auflösen möchten. Sie sprach von Tradition, Herkunft und Souveränität – von einem Italien, das sich nicht Brüssel unterordnet, sondern selbstbewusst über seine Zukunft entscheidet. Drei Jahre später entfernt sich ihre Regierung still und leise von diesem Versprechen.

Mit dem neuen Staatsbürgerschaftsdekret, das im Juli im Parlament vorgestellt wurde, verändert sich der Zugang zum italienischen Pass grundlegend. Die bisherige Praxis, wonach Nachfahren italienischer Auswanderer auch in der vierten Generation Anspruch auf eine Staatsangehörigkeit hatten, wird eingeschränkt. Wer heute Italienisch spricht, katholische Feste feiert und sich zu seinen Wurzeln bekennt, genügt den neuen Anforderungen nicht mehr. Künftig wird ein enger persönlicher Bezug zum Staat verlangt, etwa durch längere Aufenthalte oder aktive familiäre Bindungen. Millionen Mitglieder der Diaspora – vor allem in Süd- und Nordamerika – werden ausgeschlossen.

Über Jahrzehnte war das "Jus sanguinis" Ausdruck einer stillschweigenden Anerkennung gegenüber jenen, die Italien verlassen mussten, aber nie ganz gingen. In Buenos Aires, São Paulo oder New York entstanden italienische Parallelgesellschaften, die Sprache, Küche und Werte weitertrugen, während das Mutterland wirtschaftlich zu kämpfen hatte. Die neue Regelung trifft nicht nur Einzelfälle, sondern stellt ein symbolisches Signal dar: Die Vergangenheit zählt weniger als der unmittelbare Nutzen.

Gleichzeitig verfolgt Rom eine Migrationspolitik, die den Arbeitsmarkt in den Mittelpunkt rückt. Hunderttausende neue Visa sollen bis 2027 erteilt werden, vor allem für Pflege, Bau und Landwirtschaft. Der Zugang zur Staatsbürgerschaft ist dabei bewusst entkoppelt – Bewerber müssen Tests bestehen, Aufenthaltsfristen einhalten, Sprachkenntnisse nachweisen. Der italienische Pass wird so zur Belohnung für Nützlichkeit, nicht für kulturelle Zugehörigkeit.

In Regierungskreisen ist von Betrugsprävention die Rede, doch konkrete Belege bleiben aus. Vielmehr entsteht der Eindruck einer technokratischen Neuausrichtung, die langfristige Identitätspolitik durch kurzfristige Verwaltungsziele ersetzt. Während die eigene Geschichte bürokratisch relativiert wird, nähert sich Italien in Migrationsfragen schrittweise jenen Positionen an, die es früher kritisiert hat.

Unübersehbar wurde das am 10. Juli, als Melonis Partei Fratelli d'Italia im EU-Parlament Ursula von der Leyen stützte. Noch vor wenigen Jahren wäre eine solche Abstimmung undenkbar gewesen. Der Bruch mit den eigenen Verbündeten innerhalb der europäischen Rechten, insbesondere der EKR-Fraktion, zeigt eine neue Prioritätensetzung: Anschluss an die Mitte statt Konfrontation mit dem Status quo.

In konservativen Kreisen wächst die Entfremdung. Viele hatten in Meloni eine verlässliche Gegnerin jener moralisch aufgeladenen Migrationspolitik gesehen, die in Deutschland unter Angela Merkel zu tiefer gesellschaftlicher Polarisierung geführt hatte. Die Öffnung der Grenzen im Jahr 2015, die später selbst von Merkel als Fehler eingeräumt wurde, hat das politische Klima Europas nachhaltig verändert. Italien könnte ähnlichen Entwicklungen entgegensehen, wenn symbolische Zugehörigkeit weiterhin als zweitrangig behandelt wird.

Die Diskussion über Staatsbürgerschaft ist mehr als ein Verwaltungsakt. Sie berührt Fragen nach kollektiver Identität, nach Zusammenhalt, nach kultureller Fortsetzung. Wer diese Dimensionen ignoriert, riskiert nicht nur juristische Auseinandersetzungen, sondern auch politische Verwerfungen. Bereits jetzt kündigen Diaspora-Organisationen Klagen an. In sozialen Netzwerken verdichten sich die Vorwürfe, Meloni habe ihre Basis verraten.

Es wäre voreilig, aus einzelnen Entscheidungen einen vollständigen Kurswechsel abzuleiten. Doch die Richtung ist erkennbar. Die Regierungschefin, die mit dem Versprechen antrat, Italien gegen identitätsauflösende Tendenzen zu schützen, steht vor einem Dilemma. Ihre Gegner werfen ihr Ideologie vor, ihre Unterstützer fordern Konsequenz.

Italien hat eine der weltweit größten Auswanderungsgeschichten. Wer dieses historische Kapital aufgibt, verliert nicht nur Stimmen im Ausland, sondern auch einen Teil dessen, was das Land über Jahrhunderte geprägt hat: die Fähigkeit, kulturelle Identität jenseits territorialer Grenzen zu bewahren.

Ein Land, das seine Vergangenheit vergisst, wird in der Gegenwart schwer Orientierung finden. Wer sich auf wirtschaftliche Notwendigkeiten allein beruft, ohne kulturelle Zusammenhänge mitzudenken, überlässt die Debatte jenen, die sie radikaler führen werden. Giorgia Meloni wollte genau das verhindern. Ob ihr das noch gelingt, ist offen.

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