Übergangsphase: Syrien plant erste Parlamentswahl seit Assad-Sturz im September
Syrien befindet sich seit dem Sturz Baschar al-Assads im Umbruch. Die geplante Durchführung einer Parlamentswahl soll ein weiterer Schritt zur Transformation des Landes sein.
In Syrien soll im September die erste Parlamentswahl seit dem Sturz des früheren Langzeitmachthabers Baschar al-Assad stattfinden. Die Abstimmung sei für die Woche vom 15. bis 20. September geplant, sagte der Leiter der Wahlbehörde, Mohammed al-Ahmad, der staatlichen Nachrichtenagentur Sana zufolge. Das genaue Datum werde vom Verlauf der Vorbereitungen abhängen.
Präsident Ahmed al-Scharaa habe einen Entwurf für ein neues Wahlgesetz erhalten. Dieses sieht eine Erhöhung der Sitze von 150 auf 210 vor, wobei ein Drittel der Abgeordneten vom Präsidenten ernannt werden soll. Zuletzt hatte das Parlament des Landes mit rund 23 Millionen Einwohnern nur 150 Sitze gehabt.
Parlamentswahl in Syrien: Ausländische Beobachter sollen gestattet sein
Das vorübergehende Wahlsystem soll nach al-Ahmads Angaben nun mit einem Dekret des Präsidenten bestätigt werden. Binnen drei Wochen nach dessen Unterzeichnung sollen demnach dann die Wahlgremien gebildet werden, die Kandidaten können sich daraufhin vorstellen und Debatten abhalten.
Gemäß der im März von Präsident al-Scharaa unterzeichneten Verfassungserklärung soll die Wahlperiode des Übergangsparlaments zunächst drei Jahre betragen, es kann dann neu gewählt werden. Das Übergangsparlament soll für die Gesetzgebung in Syrien zuständig sein, bis eine ständige Verfassung in Kraft tritt. Auf deren Grundlage sollen dann erneut Wahlen abgehalten werden.
Die islamistische Regierung will ausländischen Beobachtern die Überwachung der Wahlausschüsse gestatten. Auch Gebiete außerhalb der Regierungskontrolle, wie die von Kurden gehaltenen Regionen und die zuletzt von Unruhen erschütterte drusische Provinz Suweida, sollen den Angaben zufolge weiterhin Sitze auf der Grundlage ihrer Bevölkerungszahl erhalten.
Al-Scharaa stürzte mit Islamistengruppe Assad
Die neue Versammlung soll den Grundstein für einen umfassenderen demokratischen Prozess legen, an dem es Kritikern zufolge derzeit an einer ausreichenden Beteiligung von Minderheiten mangelt.
Al-Scharaa war der Kopf der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die die Rebellenallianz anführte, die Langzeitmachthaber Assad nach einem jahrelangen Bürgerkrieg letztlich Anfang Dezember vergangenen Jahres stürzte. Einer im März von al-Scharaa unterschriebenen vorläufigen Verfassung zufolge soll Syriens politisches System innerhalb einer auf fünf Jahren angesetzten Übergangsphase reformiert werden.