Verlangt die humanitäre Katastrophe in Gaza nach einer humanitären UN-Intervention?

Was kann die Weltgemeinschaft tun angesichts der verheerenden humanitären Lage in Gaza? Es gäbe eine Handhabe: Nach dem Prinzip der „Schutzverantwortung“ kann die UNO aktiv eingreifen. Ein Beispiel dafür existiert

Es gäbe einen Weg, mit der Hilfslosigkeit der internationalen Gaza-Hilfe politisch wirkungsvoller umzugehen, als das bisher der Fall ist. Man müsste auf das Prinzip der „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect/RtP) zurückkommen, wie es die UN-Vollversammlung 2005 per Mehrheitsbeschluss abgesegnet hat.

In der dazu verabschiedeten Deklaration heißt es, jeder Staat trage „Verantwortung für den Schutz seiner Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Wer dem als Staat und Regierung nicht gerecht werde, müsse mit kollektiven Maßnahmen der UNO rechnen, die dazu zwingen, das bisherige Verhalten zu ändern.

Im Sinne von „Responsibility to Prote

Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.