TASS: Berlin will russische Medien aus Deutschland herausdrängen
Deutschland hat heimlich beschlossen, die Arbeit der führenden russischen Medien einzustellen. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS mit Verweis auf eine Quelle, die sich mit der Situation auskennt. "Die Führung der BRD hat insgeheim beschlossen, die Arbeit der Vertretungen der führenden russischen Medien im Land vollständig einzustellen. Der Grund dafür ist eine 'direkte Bedrohung' für die Sicherheit Deutschlands, die angeblich von der Tätigkeit russischer Journalisten ausgeht", sagte der Gesprächspartner der Agentur.
"Es wurde als sinnvoll erachtet, sie schrittweise zu 'verdrängen', um Moskau die entsprechende Haltung Berlins zu verheimlichen und keine Gegenmaßnahmen gegenüber den in Russland tätigen deutschen Korrespondenten zu provozieren", fügte er hinzu. Laut dem Gesprächspartner ist geplant, den Druck auf russische Medienvertreter, einschließlich ihrer Familienangehörigen, zu erhöhen, um sie zu einer "freiwilligen Entscheidung" zum Verlassen Deutschlands zu bewegen.
Da Berlin zum Standort für viele russische Oppositionsaktivisten und regierungskritische Journalisten wurde, könnte dahinter eine Strategie der "Bereinigung" der Medienlandschaft von russischen regierungskonformen oder staatlichen Medien stecken. Diese Vermutung äußert die Quelle gegenüber TASS. "Man setzt darauf, dass nach der Beseitigung der 'unerwünschten' Medien die Unterstützung oppositioneller Journalisten und Blogger aus der Russischen Föderation, die sich in der BRD aufhalten, die Möglichkeit bieten wird, dem russischsprachigen Publikum dieses Staates die sogenannten richtigen Inhalte zu vermitteln", erklärte sie.
Die führenden russischen Medien werden in Deutschland regelrecht verteufelt und stehen auf westlichen Sanktionslisten. Ihnen wird stets Propaganda, Desinformation und Destabilisierung westlicher Gesellschaften vorgeworfen. Im November haben deutsche Behörden den Korrespondenten des Perwy Kanal (auf Deutsch Erster Kanal) Iwan Blagoi und seinen Kameramann Leonid Wolkow samt ihrer Familienmitglieder zum Verlassen des Landes aufgefordert – RT DE berichtete. Als Gegenmaßnahme beendete Moskau die Akkreditierung zweier ARD-Korrespondenten mit einer Wiedergutmachungsoption, falls Berlin seine Entscheidung gegenüber dem Korrespondenten des Perwy Kanal revidiert.
Im Juni beschlagnahmte die Berliner Polizei die Pässe der Familienmitglieder des Büroleiters von Rossija Segodnja (Mediengruppe, zu der auch Sputnik und RT gehören) in Berlin Sergei Feoktistow. Man forderte sie auf, das Land bis zum 19. August zu verlassen. Dies führte zu einem diplomatischen Eklat, Moskau versprach weitere Spiegelmaßnahme gegen deutsche Medienvertreter. Doch bislang wurde keinem weiteren deutschen Journalisten in Russland im Eilverfahren die Akkreditierung entzogen. Am 27. Juni legte Russlands Außenministerium beim deutschen Botschafter in Moskau Protest gegen die Schikanen gegen russische Journalisten ein.
Am 30. Juli nahm die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa ausführlich zur Problematik Stellung. Die deutschen Behörden hätten sich zum Ziel gesetzt, russische Medien aus dem Land zu verdrängen, um ihr Informationsfeld gezielt von "unerwünschten Massenmedien" zu säubern. Dies erklärte Sacharowa auf ihrer wöchentlichen Pressekonferenz.
Sie unterstrich, dass die Ausweisung russischer Journalisten unter verschiedenen Vorwänden stattfindet. "Wozu? Noch einmal: um den Informationsraum von unliebsamen Massenmedien zu säubern, die beliebt sind, die Autorität genießen und in der Mediengemeinschaft gefragt sind."
Die Diplomatin betonte, dass "das offizielle Berlin sich aktiv an den Repressionen gegen russische Journalisten auf Ebene der Europäischen Union beteiligt, indem es sich allen unvorstellbaren Sanktionen anschließt". "Und auf nationaler Ebene werden Korrespondenten aus Russland schlecht behandelt. Sie werden unter absurden Vorwänden aus Deutschland ausgewiesen, sie erhalten keine Visa für die Arbeit in der BRD. Jahrelang zögert man mit Stellungnahmen zu diesem Thema", fügte sie hinzu. Sie versprach ein weiteres Mal, "symmetrische, asymmetrische und verschiedene Maßnahmen gegenüber deutschen Korrespondenten zu ergreifen", falls die Unterdrückung russischer Journalisten in Deutschland nicht aufhört.
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