Snapback-Mechanismus: Deutschland, Frankreich und Großbritannien drohen Iran mit Sanktionen

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich haben der UNO mitgeteilt, dass sie bereit sind, erneut Sanktionen gegen Iran zu verhängen, wenn das Land die Verhandlungen mit der internationalen Gemeinschaft über sein Atomprogramm nicht wieder aufnimmt.

Die Außenminister der drei Länder – die gemeinsam als E3 bekannt sind – haben sich am Dienstag schriftlich an die UNO gewandt und mit der Wiedereinführung von Sanktionen gedroht, falls Iran nicht tätig wird. Sie erklärten, sie hätten Iran eine Fristverlängerung angeboten, um die automatische Wiederverhängung von Sanktionen noch in diesem Monat abzuwenden.

"Wir haben deutlich gemacht, dass die E3 bereit sind, den Snapback-Mechanismus auszulösen, wenn Teheran nicht bereit ist, vor Ende August 2025 eine diplomatische Lösung zu finden oder die Gelegenheit einer Verlängerung nicht nutzt", so die Minister in dem Schreiben, das der Financial Times vorliegt.

Die Resolution des UN-Sicherheitsrats, in der das Atomabkommen verankert ist, läuft am 18. Oktober aus. Gemäß den darin enthaltenen Bestimmungen können die UN-Sanktionen jedoch bereits vorher wieder verhängt werden. Dieser Prozess würde etwa 30 Tage dauern.

Die Europäer haben wiederholt gewarnt, dass sie ohne ein neues Nuklearabkommen den Snapback-Mechanismus in Gang setzen werden, wenn sich herausstellt, dass das Land gegen die Bedingungen des Abkommens verstößt. Der Begriff "Snapback" bedeutet, dass die Vereinten Nationen die ausgesetzten Sanktionen gegen Iran erneut verhängen müssten, wenn sich das Land nicht an die damaligen Vorgaben hält.

Das alte Atomabkommen läuft im Herbst aus, spätestens im Sommer könnten die Europäer als Mitglieder des Atomdeals von 2015 den Snapback-Aktivismus auslösen, der UN-Sicherheitsrat müsste dem dann folgen.

Das Schreiben an UN-Generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat wurde vom französischen Außenminister Jean-Noël Barrot, dem deutschen Außenminister Johann Wadephul und dem britischen Außenminister David Lammy unterzeichnet. Das Abkommen wurde zwei Monate nach den Angriffen der USA und Israels auf iranische Atomanlagen unterzeichnet.

Bei Gesprächen in der Türkei im vergangenen Monat teilten die E3 Iran mit, dass sie die Ende August fällige Frist zur Wiederaufnahme der Verhandlungen verlängern könnten, wenn Teheran sich bereit erkläre, die Gespräche mit den USA und die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde vor September wieder aufzunehmen.

Ein westlicher Diplomat bezeichnete die Gespräche als "schwierig". Am Dienstag erklärten die E3, ihr Angebot einer Verlängerung sei von Iran unbeantwortet geblieben.  Die Minister erklärten, dass eine "begrenzte Verlängerung" mehr Zeit für Gespräche zum Abschluss eines neuen Atomabkommens bieten und gleichzeitig die Möglichkeit bewahren würde, erneut Sanktionen zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen zu verhängen.

Iran warnt vor einer harten Reaktion, sollte der Snapback-Mechanismus aktiviert werden. Teheran erwägt einen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Damit würde die Gefahr eines Wiederaufflammens des Kriegs gegen den Iran akut.

Mehr zum Thema - Bericht: US-Luftangriffe zerstörten nur eine von drei iranischen Atomanlagen