Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro verlässt Hausarrest für medizinische Untersuchungen
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat seinen Hausarrest am Samstag einige Stunden lang für gerichtlich erlaubte Untersuchungen im Krankenhaus unterbrochen. Der wegen Putsch-Vorwürfen angeklagte Bolsonaro verließ das Krankenhaus in Brasília am Nachmittag (Ortszeit) und kehrte in sein Haus in der Hauptstadt zurück.
Der Arzt Leandro Echenique teilte mit, bei den Untersuchungen sei festgestellt worden, dass der 70-jährige unlängst zwei Lungenentzündungen gehabt habe. Von diesen habe er sich jedoch erholt. Nach Angaben des Krankenhauses hatte Bolsonaro unter Fieber, Husten und Schluckauf gelitten.
Der rechtsradikale Ex-Präsident war bei seiner Ankunft am Krankenhaus von etwa 20 Anhängern begrüßt worden. Bolsonaro äußerte sich nicht gegenüber den Journalisten, die ebenfalls vor dem Hospital versammelt waren. Ihm war vom Obersten Gericht des Landes erlaubt worden, sein Haus für maximal acht Stunden für die medizinischen Untersuchungen zu verlassen.
Am Freitag hatte das Oberste Gericht angekündigt, dass es Anfang September mit seinen Beratungen über das Urteil im Prozess gegen Bolsonaro beginnen werde. Dafür setzte das Gericht fünf Termine zwischen dem 2. und 12. September an. Dem Ex-Präsidenten drohen bis zu 40 Jahre Haft.
Bolsonaro wird vorgeworfen, er habe mit einem Putsch das Ergebnis der Wahl 2022 kippen wollen, die er gegen den linksgerichteten heutigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva verloren hatte.
Am 1. Januar 2023 hatten Bolsonaro-Anhänger in Brasília den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht gestürmt und schwere Verwüstungen angerichtet. Der Angriff erinnerte an den Sturm von Anhängern des heutigen US-Präsidenten Donald Trump auf den Kongress in Washington am 6. Januar 2021.
Der Prozess gegen Bolsonaro hat eine diplomatische Krise zwischen Brasilien und den USA ausgelöst. Trump, der als enger Verbündeter Bolsonaros gilt, kritisierte den Prozess als "Hexenjagd". Ende Juli verhängte die US-Regierung Sanktionen gegen den Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gericht sowie Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien.
Moraes zeigte sich unbeeindruckt und stellte Bolsonaro Anfang August unter Hausarrest. Der Richter begründete dies damit, dass der Ex-Präsident gegen Auflagen verstoßen habe, darunter ein Verbot der Nutzung von Onlinediensten.
dja