Brosius-Gersdorf-Rückzug: SPD hat neue Kandidatin fürs Verfassungsgericht

Die Debatte um die SPD-Kandidatin am Bundesverfassungsgericht bestimmte die letzten Wochen vor der Sommerpause. Nun soll eine neue Kandidatin feststehen. Nach dem Rückzug der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht geeinigt. Das bestätigte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag gegenüber den Sendern RTL und n-tv. "Wir haben einen Namen, und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen", so Miersch. Zunächst sollen Gespräche mit dem Koalitionspartner CDU/CSU sowie mit den Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken geführt werden. Hintergrund ist der Konflikt um Brosius-Gersdorf. Sie war von der SPD nominiert worden, erhielt jedoch nicht ausreichend Unterstützung aus der Union. Die Sozialdemokraten warfen der CDU/CSU daraufhin vor, Absprachen nicht eingehalten zu haben. Miersch will neues Vertrauensverhältnis "Es ist offenkundig, dass das, was bei der Verfassungsrichterwahl passiert ist, nicht gut gewesen ist", sagte Miersch. Er bemühe sich gemeinsam mit CDU-Fraktionsvize Jens Spahn um ein neues Vertrauensverhältnis – aktuell liege das Miteinander laut Miersch auf einer Skala von null bis zehn bei sieben. Um die Zusammenarbeit in der Großen Koalition zu stärken, kündigte Miersch zudem ein Treffen der Fraktionen an. Geplant sei ein gemeinsamer Abend in der kommenden Sitzungswoche, bei dem sich alte und neue Abgeordnete besser kennenlernen sollen.