Bundesgesundheitsministerin Warken verteidigt Anpassungen bei Krankenhausreform

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Anpassungen bei der Krankenhausreform verteidigt. Die Änderungen seien nötig, "damit es vor Ort besser möglich ist, die Reform umzusetzen", sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Die Länder bekommen demnach zur Umsetzung der Krankenhausreform unter anderem länger Zeit. Aber am Ende müsse es gleichwohl "zu einer echten Reform kommen", betonte Warken vor dem Kabinettsbeschluss zu ihrem Vorhaben.

Die Anpassungen sollen den Ländern die Möglichkeit geben, "passgenau auf die Situation vor Ort" ihre Planungen vorzunehmen, sagte Warken. Dabei soll es auch mehr Ausnahmen bei den Vorgaben geben. Diese würden aber nicht "auf Jahre hinweg bis zum Sankt Nimmerleinstag" gelten, sondern nach drei Jahren enden. Bis dahin müsse vor Ort die Entscheidung getroffen werden, welche Kliniken mit welchen Leistungsspektren die Menschen versorgen sollten, ergänzte Warken.

Das Bundeskabinett entscheidet am Mittwoch über den Gesetzentwurf für die Krankenhausreform. Sie soll nun erst 2030 voll wirksam werden. Zudem sollen gerade für kleinere Kliniken mehr Ausnahmen bei den strengen Qualitäts- und Personalvorgaben gelten. Der Bund soll zudem den Anteil der Gesetzlichen Krankenkassen für einen Transformationsfonds zum Umbau der Krankenhauslandschaft übernehmen. Kritiker werfen Warken vor, sie verwässere die Reform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD).