EU führt digitales Grenzkontrollsystem ein
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben am Sonntag an den Außengrenzen der Union ein neues Ein- und Ausreisesystem eingeführt, mit dem angeblich nur die Daten von Nicht-EU-Bürgern elektronisch erfasst werden sollen. Das Einreise-/Ausreisesystem (EES) ist ein automatisiertes System, bei dem Reisende an der Grenze registriert werden. Das System scannt Reisepässe, nimmt Fingerabdrücke und macht Fotos. Es wird über einen Zeitraum von sechs Monaten stufenweise eingeführt.
Wie Reuters am Sonntag berichtete, sollen mit dieser Maßnahme Personen mit überschrittener Aufenthaltsdauer aufgespürt, Identitätsbetrug bekämpft und illegale Migration verhindert werden. In einigen EU-Ländern bestehe politischer Druck, gegenüber illegalen Migranten härter durchzugreifen, hieß es zur Begründung bei Reuters. Zur Einführung des neuen Grenzkontrollsystems erklärte der EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner:
"Das Einreise-/Ausreisesystem ist das digitale Rückgrat unseres neuen gemeinsamen europäischen Migrations- und Asylrahmens."
Bei ihrer ersten Einreise in den Schengenraum müssen Nicht-EU-Bürger fortan ihre persönlichen Daten registrieren lassen. Beim Schengenraum handelt es sich um alle EU-Mitgliedstaaten außer Irland und Zypern, und darüber hinaus noch um Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Bei späteren Reisen ist dann nur noch eine biometrische Gesichtsüberprüfung erforderlich.
Das System soll am 10. April 2026 vollständig in Betrieb genommen werden. Dabei werde die Passstempelung durch elektronische Aufzeichnungen ersetzt. EU-Kommissar Brunner erläuterte die Einführung:
"Jeder Drittstaatsangehörige, der an einer Außengrenze ankommt, wird einer Identitätsüberprüfung, einer Sicherheitskontrolle und einer Registrierung in den EU-Datenbanken unterzogen."
Er fügte hinzu, dass "die sechsmonatige Einführungsphase den Mitgliedstaaten, Reisenden und Unternehmen Zeit für einen reibungslosen Übergang zu den neuen Verfahren gibt".
Britische Reisende, die den Hafen von Dover, das Eurotunnel-Terminal in Folkestone oder das Eurostar-Terminal am Londoner Bahnhof St. Pancras International nutzten, würden bereits an der Grenze vor ihrer Abreise aus dem Vereinigten Königreich kontrolliert.
In Dover und am Eurotunnel-Terminal würden ab Sonntag zunächst nur der Güter- und Busverkehr EES-Kontrollen unterzogen. Die Kontrollen von Personenkraftwagen sollen im November in Dover und bis Ende des Jahres am Eurotunnel folgen. Der Eurostar in St. Pancras werde das neue Verfahren ab Sonntag schrittweise einführen, beginnend mit einigen Geschäftsreisenden.
Der britische Minister für Grenzsicherheit und Asyl, Alex Norris, erklärte dazu:
"Wir sind uns bewusst, dass die EES-Kontrollen für britische Reisende eine erhebliche Veränderung darstellen, weshalb wir eng mit unseren europäischen Partnern zusammengearbeitet haben, um eine möglichst reibungslose Einführung zu gewährleisten […] Das Vereinigte Königreich und die EU verfolgen das gemeinsame Ziel, unsere Grenzen zu sichern, und diese Modernisierungsmaßnahmen werden uns helfen, unsere Bürger zu schützen und illegale Migration zu verhindern."
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