Seltene Erden: Verhandler aus China Donnerstag in Brüssel - Wadephul optimistisch
Im Handelsstreit um chinesische Exportkontrollen für Seltene Erden und Halbleiter setzt die EU auf Verhandlungen. Am Donnerstag reist ein Team aus Peking für "hochrangige Gespräche auf technischer Ebene" nach Brüssel, wie ein EU-Kommissionssprecher am Montag mitteilte. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich trotz seiner kurzfristig verschobenen China-Reise optimistisch. US-Präsident Donald Trump bestärkte derweil die Hoffnung auf eine Einigung seines Landes mit China.
Peking hatte Anfang Oktober seine Exportkontrollen für Seltene Erden verschärft. Seitdem benötigen Unternehmen eine Genehmigung der Behörden, wenn sie Maschinen und Technologien für Abbau und Verarbeitung der Materialien aus China exportieren. Für ausländische Unternehmen gelten zusätzliche Einschränkungen: Sie brauchen auch eine Genehmigung für den Export von Produkten, die Seltene Erden enthalten.
"Wir glauben, dass China als verantwortungsvoller Partner handeln muss", betonte der Kommissionssprecher am Montag. Ein persönliches Treffen zwischen EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao scheint hingegen vorerst vom Tisch zu sein.
Am Rande des Gipfels der Asean-Staaten in Südkorea war zuvor EU-Ratspräsident António Costa mit Chinas Ministerpräsident Li Qiang zusammengetroffen. Peking sei bereit, "auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt die Lösung von Fragen in der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit zwischen China und der EU durch Dialog und Verhandlungen zu fördern", teilte Li im Anschluss mit.
In den Verhandlungen dürfte es auch um den Chip-Hersteller Nexperia mit Sitz in den Niederlanden gehen. Die niederländische Regierung hatte in einem ungewöhnlichen Vorgang die Kontrolle über das Unternehmen übernommen, das zum chinesischen Wingtech-Konzern gehört. Peking hatte Nexperia-Produkte aus China nach der Übernahme mit einem Exportstopp belegt. In der Folge gab es Lieferprobleme, unter anderem in der Autoindustrie.
Die Bundesregierung drängt deshalb auf eine Verhandlungslösung. Für deutsche Unternehmen sei es "zentral, dass wir jetzt rasch nachhaltige Lösungsansätze finden - insbesondere für die reibungslose Versorgung mit Seltenen Erden und Computerchips", sagte Außenminister Wadephul am Montag in Brüssel. Das gelte auch für China, mit dem Brüssel und Berlin "weiter eng in einem Dialog stehen wollen und werden".
Wadephul hatte eine für Montag geplante China-Reise zuvor kurzfristig auf unbestimmte Zeit verschoben. Als Grund nannte sein Ministerium, dass die chinesische Seite die Gesprächstermine Wadephuls in Peking nicht habe bestätigen können. Er plane, "möglichst bald mit meinem chinesischen Kollegen am Telefon zu sprechen und die Reise dann nachzuholen", sagte Wadephul in Brüssel. "Sie ist ja nur aufgeschoben und nicht aufgehoben."
Im Handelsstreit zwischen den USA und China deutete die US-Seite eine baldige Lösung an. "Ich habe großen Respekt vor Präsident Xi (Jinping), und ich denke, wir werden eine Einigung erzielen", sagte Trump am Montag. Zuvor hatten US-Finanzminister Scott Bessent und Chinas Vize-Regierungschef He Lifeng zwei Tage lang verhandelt, Bessent sprach von möglichen Zugeständnissen aus Peking.
Seltene Erden sind ein zentrales Thema im Konflikt zwischen beiden Staaten. China hatte im April bereits Exportkontrollen eingeführt, damals als Reaktion auf die Trumps Zollpolitik. Nach der Verschärfung Anfang Oktober drohte der US-Präsident seinerseits mit Aufschlägen von 100 Prozent.
Die wertvollen Metalle stecken in einer Reihe von Technologien von Windturbinen bis zu Batterien für Elektroautos. China ist ein wichtiger Produzent der Materialien und mit großem Abstand Marktführer bei der Weiterverarbeitung. Viele in anderen Ländern geförderte Rohmaterialien werden zur Verarbeitung nach China verschifft, sodass die Exportkontrollen weltweit für Probleme sorgen.