Brandenburg: BSW verliert Abgeordnete – Koalition ohne Mehrheit

In Brandenburg entscheidet sich am Dienstag die Zukunft der SPD/BSW-Koalition. Ihre Mehrheit im Parlament haben die Parteien bereits verloren. Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg hat ihre Zwei-Stimmen-Mehrheit im Landtag formell verloren. Die aus dem BSW bereits ausgetretenen Abgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski haben nach internem Streit auch die Fraktion verlassen, wie sie in Potsdam mitteilten. Zuvor war Vize-Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach aus dem BSW und der Fraktion ausgetreten. Er sah keine Grundlage mehr für die Koalition. "Das Land braucht stabile Verhältnisse", sagte er. Crumbach ist am Dienstag in die SPD-Landtagsfraktion aufgenommen worden. Dies sei einstimmig geschehen, teilte SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann in Potsdam mit. "Dieses Votum ist Ausdruck von Vertrauen und Respekt vor seiner Arbeit und seiner Haltung." Die Koalition von SPD und BSW unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) regiert seit Dezember 2024 in Brandenburg zusammen. Der Austritt von vier Abgeordneten aus dem BSW stürzte die Landtagsfraktion schon im November in eine Krise und brachte die Koalition bereits da in eine Schieflage. Nach wochenlangem Streit im BSW äußerte Woidke zuletzt große Zweifel am Koalitionspartner. "Ich halte das BSW für hochgradig instabil und ich brauche dringend für die weitere Koalitionsarbeit und für die Regierungsarbeit ein Zeichen der Stabilität", sagte Woidke, der auch Abgeordneter ist, vor der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion. "Ich erwarte, dass das BSW sich klar zur Koalition bekennt." Mehr Informationen in Kürze .