Nach Bruch mit BSW: SPD in Brandenburg plant zügige Koalitionsgespräche mit CDU
Nach dem Aus für die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition wollen SPD und CDU in Brandenburg in dieser Woche ein erstes Gespräch führen. Die Sozialdemokraten wollen aufs Tempo drücken.
Die SPD plant nach dem Aus für die Rot-Lila-Koalition zügige Gespräche mit der CDU über eine neue Koalition. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat die SPD einen Landesparteitag für den 14. März einberufen. Ziel ist es demnach, mit den Verhandlungen bis dahin fertig zu sein. Das erste Gespräch mit der CDU ist für diese Woche geplant. Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte die SPD/BSW-Koalition am Dienstag nach mehreren Austritten aus der BSW-Fraktion beendet.
Als Hauptverhandler hat die SPD-Landesspitze Landeschef Woidke, Generalsekretär Kurt Fischer, den Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, Staatskanzleichefin Kathrin Schneider, Vize-Landeschefin Ines Hübner und den Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger bestimmt. Die Vize-Landeschefin Wiebke Papenbrock und Oder-Spree-Landrat Frank Steffen sind Stellvertreter. Die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" hatten zuvor darüber berichtet.
Bei der CDU haben Landesvorstand und Fraktion den Landeschef Jan Redmann beauftragt, Koalitionsgespräche vorzubereiten. SPD und CDU, die von 2019 bis 2024 mit den Grünen zusammen regierten, hätten zwei Stimmen Mehrheit - wie SPD und BSW nach der Landtagswahl.