Novelle geplant: Tischner will Gesetz ändern - mehr Geld für kleinere Kitas
Weniger Gebühren, mehr Qualität: Thüringens Bildungsminister will das Kindergartengesetz ändern. Das soll dabei helfen, kleinere Einrichtungen zu erhalten. Doch auch Eltern sollen entlastet werden.
Thüringens Bildungsminister Christian Tischner will das Kindergartengesetz ändern und kleineren Einrichtungen stärker finanziell unter die Arme greifen. "Konkret sehen unsere Vorschläge unter anderem vor, die finanzielle Unterstützung des Landes für kleinere Einrichtungen zu verbessern und das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. Wie genau dies umgesetzt werden soll und um wie viel Geld es geht, blieb zunächst offen.
Kleinere Einrichtungen im ländlichen Raum erhalten
Die Novelle soll auch ein Beitrag zum Erhalt kleiner Einrichtungen vor allem im ländlichen Raum sein. Thüringen sei Kindergartenland, sagte Tischner. "Deshalb bereiten wir eine Novelle des Thüringer Kindergartengesetzes vor, mit der wir die frühkindliche Bildung auf hohem Niveau absichern und gezielt weiterentwickeln."
Linke hatte beitragsfreies Jahr durchgesetzt
Das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr hatte die Thüringer Linke-Fraktion in Verhandlungen zum Haushalt 2025 durchgesetzt. Zwei Kita-Jahre sind in Thüringen bereits kostenlos. Auch für die Abschaffung der Gebühren für ein drittes Kita-Jahr ist eine Änderung des Gesetzes nötig.
Zugleich will Tischner das Gesetz inhaltlich nachschärfen, wie er ankündigte. Der Fokus soll auf Qualität liegen. "Gute Kindergärten brauchen gute Fachkräfte und stabile Strukturen vor Ort. Genau darauf richtet sich die Novelle – damit Thüringen auch künftig gute Maßstäbe in der frühkindlichen Bildung setzt", so Tischner.
Kitas könnten zu Familienzentren werden
Die Thüringer CDU-Bildungspolitikerin Carolin Gerbothe betonte, die Erreichbarkeit des Kindergartens dürfe nicht von der Postleitzahl abhängen. "Die Einrichtungen müssen überall im Freistaat gut erreichbar sein, insbesondere im ländlichen Raum. Gerade dort sind Kindergärten nicht nur Bildungsorte, sondern auch soziale Ankerpunkte für ganze Gemeinden." Die CDU wies darauf hin, dass die Brombeer-Fraktionen von CDU, BSW und SPD im Doppelhaushalt rund 5 Millionen Euro an Sonderzuweisungen bereitgestellt und sich auf einen stärkeren Beitrag zum Erhalt kleiner Kindergärten verständigt hätten.
Daneben forderte die CDU-Fraktion die Umsetzung einer Fusionsprämie. Sie eröffne Kindergärten neue Möglichkeiten, sich zusammenzuschließen. "Die Maßnahme soll helfen, vorhandene Strukturen optimal zu nutzen und an die Gegebenheiten anzupassen", so Gerbothe.
Dafür seien im Etat 12 Millionen Euro für das Jahr 2027 bereitgestellt worden. Damit könnte die Nutzung von Einrichtungen auch erweitert werden - etwa als generationenübergreifende Orte oder Familienzentren. "Solche Modelle können gerade im demografischen Wandel eine große Chance für den ländlichen Raum sein." Gerbothe forderte, dass die nun angekündigten Maßnahmen zum neuen Kindergartenjahr ab 1. August wirksam werden.