Klöckner besucht überraschend Gaza

Seit dem Kriegsausbruch beschränkt Israel den Zugang zum Gazastreifen. Jetzt wagt Bundestagspräsidentin Klöckner einen Besuch. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat als erste deutsche Politikerin seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 den Gazastreifen besucht. Sie hielt sich nach Bundestagsangaben etwa eine Stunde in dem von israelischen Streitkräften kontrollierten Teil des Gazastreifens auf. Die sie begleitenden Journalisten konnten nicht mit in den Gazastreifen kommen. Klöckner wolle sich selbst ein Bild der Lage vor Ort machen und sehen, was kaum jemand wirklich sieht, sagte sie einem Bericht von "ZDFheute" zufolge. Sie begrüße es, dass Israel mit ihr nun erstmals einer parlamentarischen Beobachterin Zugang zum Gazastreifen ermöglicht habe. "Der Zugang zu unterschiedlichen, belastbaren Lageeinschätzungen ist Voraussetzung für verantwortungsvolle politische Einordnung", habe Klöckner gesagt. Laut "ZDFheute" appellierte sie zudem an Israel, "diesen Weg der Öffnung weiterzugehen". Bericht befeuert Spekulationen: Merkel als Bundespräsidentin? Altkanzlerin spricht "Das ist ein bestürzender Befund": Top-Diplomat Ischinger im t-online-Interview Die im Friedensplan festgelegte "gelbe Linie", die das von Israel kontrollierte Gebiet abgrenzt, sei keine feste Grenze, sondern nur eine temporäre Demarkationslinie. "Sie darf nicht zu einer dauerhaften Barriere werden", betonte Klöckner. Umso wichtiger sei der Zugang für internationale, unabhängige Beobachterinnen und Beobachter und perspektivisch ein Zeitplan für weitere Schritte zur Umsetzung des Friedensplans. "Transparente Lagebilder stärken Vertrauen." Klöckners Besuch in Gaza war heikel Dem Besuch Klöckners im Gazastreifen waren langwierige Verhandlungen vorausgegangen. Noch am Vorabend war unklar, ob Israel die Genehmigung erteilen würde. Maßgeblich beteiligt war auch die Knesset, das israelische Parlament, auf dessen Einladung Klöckner nach Israel gereist war. Der Besuch war wegen der labilen Sicherheitslage heikel. Trotz der Waffenruhe kommt es entlang der gelben Linie immer wieder zu Zwischenfällen. So tötete das Militär dort nach eigenen Angaben erst Ende Januar mehrere Palästinenser mit der Begründung, sie hätten die Linie überschritten und eine Sprengladung angebracht. Berichten zufolge hatten sowohl das Auswärtige Amt als auch die deutsche Botschaft in Tel Aviv Klöckner von einem Besuch in Gaza abgeraten.