SPD auf Tiefstand: Schwarzer Tag für SPD und Schweitzer – Machtwechsel in Mainz
Für die Sozialdemokraten und ihren Spitzenkandidaten ist es ein tiefer Fall: Die SPD ist nach 35 Jahren nicht mehr stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz. Und Alexander Schweitzers Zukunft ist offen.
Auf die Schlappe in Baden-Württemberg folgt für die SPD ein weiterer herber Tiefschlag: Der Machtverlust in Rheinland-Pfalz nach 35 Jahren. Das Gesicht der Niederlage ist Alexander Schweitzer, der im Sommer 2024 in der Mitte der Wahlperiode Malu Dreyer als Regierungschef ablöste und auf den der Wahlkampf der Sozialdemokraten voll zugeschnitten war.
Anders als Dreyer, aber auch als seine SPD-Vorgänger Kurt Beck und Rudolf Scharping zog Alexander Schweitzer bei einer Landtagswahl den Kürzeren. Nun ist fraglich, wie es mit ihm weitergeht: Denn der wahrscheinlichen großen Koalition unter CDU-Führung in Rheinland-Pfalz will der Südpfälzer nicht angehören.
Es wird sich also viel ändern in der Landespolitik. Die letzte Ampel-Regierung in Deutschland ist Geschichte. Die erfahrene Regierungspartei SPD wird voraussichtlich Juniorpartner in einer Koalition mit der im Land regierungsunerfahrenen CDU als deutlich stärkerem Partner. Dabei müssen auch Animositäten überwunden werden - waren die künftigen Partner doch jahrzehntelang politische Gegner.
Wechselt Bätzing-Lichtenthäler wieder in die Regierung?
Die Sozialdemokraten brauchen nach der Schlappe eine neue starke Figur. Hier deutet viel auf die aktuelle SPD-Fraktions- und Landeschefin hin, die ehemalige Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Dann wäre der Norden des Landes ziemlich prominent in der Landespolitik vertreten, hier der wahrscheinliche neue CDU-Ministerpräsident Gordon Schnieder (50), dort die Westerwälderin Bätzing-Lichtenthäler (51).
In der Endphase der Regierungszeit von Dreyer war lange spekuliert worden, wer sie an der Spitze der Landesregierung beerben würde. Neben Schweitzer wurden seinerzeit immer Bätzing-Lichtenthäler und Innenminister Michael Ebling genannt. Aus diesem sozialdemokratischen Wettkampf, der nie offen ausgetragen wurde, ging Schweitzer, bis dato Arbeits- und Sozialminister im Land war, als Sieger hervor.
"Kampf seines Lebens" verloren
Auch in der Folge führte sein Weg steil nach oben. Zuletzt war Schweitzer als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz und als SPD-Vize auch auf Bundesebene sehr präsent, ihm wird ein guter Kontakt zu SPD-Chef Lars Klingbeil nachgesagt - und er mischte sich auch kontrovers ein.
Ob der Spitzenkandidat aus Bad Bergzabern sein Landtagsmandat antreten oder es ihn künftig in die Bundespolitik führen wird, bleibt abzuwarten. Vorher dürfte er etwas von der Bildfläche verschwinden, als erster Sozialdemokrat seit Scharpings erstem Anlauf 1987, der bei einer Landtagswahl nicht auf Platz eins über die Ziellinie geht. Damit hat der bekennende Fan des 1. FC Kaiserslautern den von ihm selbst ausgerufenen "Kampf seines Lebens" verloren.
Es verhielt sich in Rheinland-Pfalz anders als in Baden-Württemberg. Setzte sich in Stuttgart der deutlich bekanntere Grüne Cem Özdemir gegen den CDU-Kontrahenten Manuel Hagel durch, so musste Schweitzer in Mainz trotz besserer persönlicher Bekanntheitswerte Schnieder zum Sieg gratulieren.
Schweitzer sieht Schuld woanders
Die Schwäche der Bundespartei und die SPD-Niederlage in Baden-Württemberg führte Schweitzer am Wahlabend als Gründe für sein schlechtes Ergebnis an. Denn in Umfragen hatte er persönlich - anders als seine Partei - bis zuletzt deutlich vor dem Sieger Schnieder gelegen.