SPD-Ortsvereine am Neckar: Mögliche GroKo schwemmt neue Mitglieder an

Edingen-Neckarhausen/Ladenburg. (stu/mwg) Vom politischen Parkett sind Superlative nicht wegzudenken. Selten jedoch treffen sie auch tatsächlich zu. Wenn Patrick Hennrich, Zweiter Vorsitzender des SPD-Ortsvereins in Edingen-Neckarhausen, über die Veränderung der Mitgliederzahlen in den zurückliegenden zwei Wochen spricht, ist diese Höchststufe aber mehr als angebracht: Es sei der größte Zuwachs, den der Ortsverein jemals in so kurzer Zeit erlebt habe, sagt Hennrich. Neun Neumitglieder beantragten bis Dienstag das rote Parteibuch. Sie sicherten sich damit die Möglichkeit, eventuell über den Koalitionsvertrag von SPD und Union abstimmen zu können.

Was in Edingen-Neckarhausen in den vergangenen rund 14 Tagen geschah, konnte in vielen Ortsvereinen und Kreisverbänden beobachtet werden, seit die Jusos am 22. Januar unter dem Motto "Tritt ein, sag’ Nein" dazu aufgerufen hatten, auch nur vorübergehend bei den Sozialdemokraten einzutreten, um eine "GroKo" zu verhindern. Was folgte, war bundesweit ein Anstieg der Neuzugänge.

Dabei ist noch gar nicht sicher, ob die mehr als 440.000 Sozialdemokraten überhaupt über eine "GroKo" entscheiden dürfen. Nicht nur laufen die Verhandlungen zwischen SPD und Union noch immer. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigt sich zudem mit vier Anträgen gegen das Mitgliedervotum. Ein fünfter war bereits abgelehnt worden.

Vor vier Jahren ließ das höchste deutsche Gericht die Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag noch zu. Auch damals war die Frage nach der Rechtmäßigkeit aufgekommen, nachdem einzelne Verfassungsrechtler kritisiert hatten, dass die Abstimmung die freie Ausübung des Mandats der Abgeordneten beeinträchtige.

Trotz all dieser Unbekannten hatte die Führungsriege der SPD festgelegt, dass ohnehin nur abstimmen darf, wer bis zum Dienstag, 18 Uhr, im Mitgliederverzeichnis steht. Dazu gehören sechs frischgebackene Sozialdemokraten des Ladenburger Ortsvereins. Dass es sich bei allen von ihnen um "GroKo"-Protestwähler handelt, dementiert Ortsvereinsvorsitzender Gerhard Kleinböck. Im Gegenteil hätten zwei der Neumitglieder versichert, bei den Sozialdemokraten mitzuarbeiten.

Sie wollten sich sogar auf die Gemeinderatsliste setzen lassen, für die schon jetzt vorgefühlt werde. Dennoch ist heute noch nicht absehbar, wie sich die Mitgliederzahlen nach einer Abstimmung über die "GroKo" entwickeln werden. Es gebe altgediente Genossen, sagt Kleinböck, die nicht begeistert wären, sollte es zum Koalitionsvertrag kommen. Er habe aber von keinem gehört, der deshalb aus dem Ortsverein austreten wolle.

Patrick Hennrich vom Edingen-Neckarhäuser Ortsverein ist da etwas vorsichtiger. "Wir sind nicht naiv und wissen, dass es diese Aktion gibt, nur wegen der Abstimmung einzutreten." Er gehe auch davon aus, dass sich der eine oder andere Neu-Sozialdemokrat nach einem Votum wieder verabschieden werde. Die Hoffnung aber, dass mancher im Ortsverein bleibt, besteht. Hennrich: "Es gibt Fälle, die durch das ganze Thema überhaupt erst Interesse an der Politik entwickelt haben."