Klima: AfD begrüßt Scheitern des Klima-Volksentscheids
Die Berliner AfD hat das Scheitern des Volksentscheids zur Klimaneutralität positiv gewertet. „Ein gültiges Ja wäre verheerend für unsere Stadt gewesen. Gut, dass dieser Kelch an uns vorübergegangen ist“, erklärte die Landesvorsitzende Kristin Brinker am Sonntagabend. Für die Durchsetzung schärferer Klimaziele hätten 25 Prozent der Wahlberechtigten stimmen müssen. Nötig gewesen wären rund 608.000 Ja-Stimmen - das sogenannte Quorum wurde verfehlt, wie aus den Zahlen der Landeswahlleitung hervorgeht. „Die Berliner haben ihren Verstand nicht an der Garderobe abgegeben, sondern ein Zustandekommen des Quorums verhindert“, sagte Brinker.