Volle Kontrolle: China verschärft Regeln für Lizenzen zur Ausfuhr von Gallium und Germanium
China hat die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Gallium und Germanium wieder aufgenommen. Beide Elemente sind für den Westen wichtige Seltene Erden, die beispielsweise für die Chipherstellung verwendet werden.
Gemäß den neuen Vorschriften muss ein Exporteur, der Gallium und Germanium aus China ausführen und auf ausländischen Märkten verkaufen will, dem Handelsministerium einen Antrag, einen Außenhandelsvertrag, technische Daten, Dokumente, die den offiziellen Zweck der Lieferung bestätigen und Informationen über den Endempfänger, der die Waren im Ausland abnimmt, vorlegen. Das berichtet die Nachrichtenagentur TASS.
Nach der Antragsannahme leitet die chinesische Handels- und Wirtschaftsbehörde dann eine Inspektion ein, die entweder zu einer Ausfuhrgenehmigung oder zu einer Ablehnung führt. Bei Gütern, die in engem Zusammenhang mit der Sicherheit des Landes stehen, ist auch die Zustimmung des Staatsrates, des höchsten Exekutivorgans der Volksrepublik China, notwendig, so die Agentur.
Der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, He Yadong, erklärte gegenüber Reportern, dass trotz der neuen äußerst strengen Lizenzvorschriften bereits einige Ausfuhranträge genehmigt worden seien.
Die chinesischen Regierungsbehörden hatten die Ausfuhr von Gallium und Germanium seit dem 1. August komplett eingeschränkt, was einen weiteren Schritt in dem eskalierenden Handelskrieg zwischen Peking und Washington um den Zugriff auf die für die Herstellung von Hightech-Halbleitern verwendeten Komponenten bedeutet. Peking begründete die Verhängung der Ausfuhrkontrollmaßnahme für diese Güter mit der Verteidigung der nationalen Sicherheit und der staatlichen Interessen. Nach Angaben der Allgemeinen Zollverwaltung Chinas sind die Ausfuhren von Gallium- und Germaniumerzeugnissen im August auf null gesunken.
Gallium und Germanium sind strategisch wichtige Rohstoffe für zahlreiche Industriebereiche. Gallium wird zum Beispiel für die Herstellung von Halbleitern und Elektronik benötigt, während Germanium für die Herstellung von optischen Fasern und Solarpanels verwendet wird. "Nach Ansicht einiger internationaler Experten könnten diese Beschränkungen zu einem Anstieg der Preise der entsprechenden Waren weltweit führen", urteilt die Nachrichtenagentur TASS.
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