Spanien : Sánchez verkündet mittags Entscheidung über Rücktritt
Spanien wartet mit Ungewissheit und Spannung auf eine Entscheidung von Ministerpräsident Pedro Sánchez: Hört der Sozialist nach sechs Jahren als Regierungschef vorzeitig auf?
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will heute mitteilen, ob er sein Amt infolge einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau niederlegt. Das teilte die linke Regierung in Madrid mit. Der sozialistische Politiker hatte am vorigen Mittwoch überraschend angekündigt, er erwäge einen Rücktritt. Für eine fünftägige Bedenkzeit hatte er alle öffentlichen Termine abgesagt und für heute eine Entscheidung angekündigt.
Der 52-Jährige, der die viertgrößte EU-Volkswirtschaft seit knapp sechs Jahren regiert, hatte am Mittwoch auf X, vormals Twitter, geschrieben, er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch "lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll".
Am Wochenende gingen in Madrid und anderen Städten des Landes Tausende auf die Straße, um für den Verbleib von Sánchez im Amt zu demonstrieren. Die Demonstranten trugen Plakate mit Aufschriften wie "Sánchez, ja, mach weiter" oder "Gib nicht auf".
Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war von der als sehr rechtsgerichtet eingestuften Organisation "Manos Limpias" (Saubere Hände) erstattet worden. Sie wirft Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. "Manos Limpias" räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten.
Gemäß Verfassung müsste König Felipe VI. nach einem Rücktritt von Sánchez Konsultationen mit den Parteichefs durchführen, um dem Parlament einen Nachfolger vorzuschlagen. Es wird derweil nicht ausgeschlossen, dass Sánchez im Amt bleibt und dem Parlament die Vertrauensfrage stellt oder aber eine vorgezogene Wahl ankündigt.