Nachbarländer: Niederlande und NRW wollen gemeinsame Polizeiteams stärken

Nordrhein-Westfalen und die benachbarten Niederlande arbeiten in vielen Bereichen eng zusammen. Im Fokus steht etwa der Kampf gegen Kriminalität, aber auch ein ehrgeiziges Forschungsprojekt.

Die Niederlande und Nordrhein-Westfalen wollen ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus verstärken. Die grenzüberschreitenden Polizeiteams (GPT) hätten sich als wichtiges und erfolgreiches Instrument für das Bekämpfen der Kriminalität im niederländisch-deutschen Grenzgebiet etabliert, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung zu den dritten Regierungskonsultationen zwischen dem Königreich und dem benachbarten deutschen Bundesland. 

Die Arbeit der Polizeiteams soll daher über das Jahr 2025 hinaus verstetigt werden. Außerdem soll die Möglichkeit geprüft werden, ein weiteres Polizeiteam für das Gebiet im Dreiländereck Niederlande – Deutschland – Belgien zu bilden.

Die Minister und Ministerinnen der Regierungen der Niederlande und Nordrhein-Westfalens kamen in Düsseldorf zusammen. Der niederländische Premier Dick Schoof und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) führten auch ein bilaterales Gespräch. Die rechtsgerichtete niederländische Regierung unter dem parteilosen Schoof ist seit Sommer 2024 im Amt.

Erfolge im Kampf gegen Geldautomatensprengungen

Im Bereich des Terrorismus und Extremismus wollen beide Länder weiter einen engen Informationsaustausch pflegen. Bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität seien etwa bei Geldautomatensprengungen die Fallzahlen in NRW erheblich gesenkt worden.

Ein gemeinsames grenzüberschreitendes Vorgehen sei auch im Kampf gegen den Einsatz von Sprengmitteln aus hochexplosiver Pyrotechnik durch Kriminelle denkbar. Besonders in den Niederlanden sei dies eine besorgniserregende Entwicklung.

Kampf gegen Missstände bei Arbeitsmigranten

Gemeinsam wollen NRW und die Niederlande auch gegen Missstände bei der Beschäftigung und Unterbringung von meist aus Südosteuropa stammenden Arbeitsmigranten in der Grenzregion vorgehen. Kontrollbehörden beider Länder führten gemeinsame Inspektionen durch und ahndeten koordiniert Verstöße. Auf beiden Seiten der Grenze sollen auch Beratungsprojekte unterstützt werden, um Arbeitsmigranten vor Ausbeutung und Betrug zu schützen.

Gemeinsam für das Einstein-Teleskop

Die Niederlande und NRW treiben gemeinsam mit Belgien auch die Bewerbung für ein internationales Großprojekt der Astrophysik im Dreiländereck bei Aachen voran - das Einstein-Teleskop. Das Projekt biete "eine einmalige Chance für alle beteiligten Länder", Spitzenforschung und Innovation von internationaler Strahlkraft im Herzen Europas zu realisieren. 

Auch Sachsen und die italienische Insel Sardinien wollen das europäische Forschungsvorhaben an Land ziehen. Das Einstein-Teleskop ist eine europäische Initiative zur Errichtung eines unterirdischen Observatoriums in Form eines gleichseitigen Dreiecks von jeweils zehn Kilometern. Mit dem Teleskop können Gravitationswellen aus dem All gemessen und ausgewertet werden. Das Einstein-Teleskop gilt als entscheidender Schritt in der Erforschung des Universums. 

Wüst: Uns verbindet enge Freundschaft

Wüst betonte laut Pressemitteilung die Partnerschaft und enge Freundschaft zwischen NRW und den Niederlanden angesichts großer geopolitischer Umbrüche und zunehmender internationaler Spannungen. "Umso wichtiger ist es, dass wir innerhalb Europas als verlässliche Partner fest zusammenstehen." 

Schoof sagte: "In dieser neuen Zeit für Europa fühlt es sich vertraut an, hier zu sein und gemeinsam mit unserem guten Nachbarn an all den Themen zu arbeiten, für die wir stehen: Sicherheit, eine robuste Wirtschaft und die Migration in den Griff bekommen."