Demokratischer Widerstand: Es geht darum, den Widerstand auf die Straße zu bringen
Flo Osrainik: Hendrik, in Berlin gibt es zwei Journalisten, die seit sechs Jahren eine mittlerweile gar nicht mehr so neue und gedruckte Wochenzeitung mit dem Namen "Demokratischer Widerstand", kurz DW, machen, damit an die Kioske gegangen sind oder am Eckladen und in der Tanke offensiv gezeigt haben, dass es sehr wohl eine außerparlamentarische Opposition gegen den Corona- und Kriegswahn gibt. Einer dieser beiden Journalisten heißt Hendrik Sodenkamp, der andere Anselm Lenz. Und auch ich habe immer wieder mal etwas für den DW geschrieben. Nun habt ihr mit dem DW eine Pause eingelegt. Warum?
Hendrik Sodenkamp: Sechs Jahre lang jede Woche eine neue Ausgabe und das unter ziemlich harten Bedingungen haben bei uns ordentlich Federn gelassen. Wir hatten zwölf Kontokündigungen mit unserer Zeitung, vor der Wohnung meines Kollegen Anselm Lenz fuhr jahrelang mehrmals täglich eine Polizeistreife vorbei – "nur zu seinem Schutz", wie die Beamten sagten – und wir wurden inhaftiert. Wir haben diese Zeitung, die im Jahr 2020 aus einem Flugblatt entstand, welches wir rund um die maßnahmenkritischen Spaziergänge am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz verteilten, nun top-solide knappe sechs Jahre durchgezogen, ohne Urlaub, ohne Pause und ohne Ruhe. Damit wir weitermachen können, mussten wir diese Pause ausrufen, um die Zeitung auf eine neue Stufe heben zu können.
Flo Osrainik: Nicht nur das, ihr hattet ja auch mit Gerichtsverfahren gegen Jens Spahn zu kämpfen und habt viel riskiert, um ein Zeichen gegen Nancy Faesers illegales Vorgehen ‒ konkret ging es um das Magazin Compact ‒ vorzugehen, und euch mit Straßenprotesten gegen Corona- und diverse Kriegsmaßnahmen engagiert. Ist der Fortbestand der Zeitung Demokratischer Widerstand nun in Gefahr oder wie ist der aktuelle Stand?
Hendrik Sodenkamp: Erst einmal zur Compact-Nummer: Unsere damalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hielt es für wahnwitzig progressiv, Maschinengewehrtruppen in die Redaktionsräume eines unliebsamen Pressemediums zu schicken. Man kann von Compact halten, was man will – ich persönlich halte Jürgen Elsässer für einen der wichtigsten politischen Journalisten der vergangenen Jahrzehnte in Deutschland: Was die deutsche Bundesregierung da abgezogen hat, war ein direkter Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit und jedweden Versuch, das, was sich uns hier in der Welt präsentiert, in Worte zu fassen. Darum sprangen wir bei und veröffentlichten sämtliche Inhalte der damals verbotenen Compact-August-Ausgabe. In diesem Fall ging es auch darum, die Haltlosigkeit der vermeintlichen Rechtsgrundlage für das Verbot vorzuführen: Kein Text der Ausgabe stand auf dem Index – das heißt, kein Text ist durch die einigermaßen bewährten Runden der bundesdeutschen Zensur gegangen. Keiner der Autoren hatte offiziell ein Schreib- beziehungsweise Berufsverbot. Aber dennoch sollte "es" illegal sein. Hier sollte ein neues Mittel des Obrigkeitsstaates eingeführt werden, um unliebsame Stimmen verschwinden zu lassen. Als Anselm Lenz und ich die Veröffentlichung der Texte unter dem Magazinnamen Die Näncy bekanntgaben, wurden wir umgehend von Polizisten umzingelt, unsere Personalien wurden aufgenommen und die Tagesschau meldete kurz danach, dass der Verfassungsschutz und die Generalbundesanwaltschaft gegen uns ermitteln würden, um zu prüfen, ob auch unser Verlag und unsere Zeitung verboten werden müssen. Dass die Bundesregierung und ihre Behörden in ihrer Machtausübung nicht sonderlich viel von den Grundrechten halten, war Anselm Lenz und mir seit Corona inniglich bekannt. Es war uns aber wichtig, dass es bei der Solidarität für andere Journalisten nicht bei symbolischen Unmutsbekundungen bleibt.
Bekannterweise hob das Bundesverwaltungsgericht das Urteil gegen Compact auf ‒ der abenteuerliche Rechtsweg, ein oppositionelles Medium zu einem Verein zu erklären und dann zu verbieten, blieb allerdings bestehen. Das hängt ab nun über jedem Medienbetrieb, der wirkungsvoll gegen die Regierungspolitik anschreibt. Das ist über den Jubel über die Aufhebung des Compact-Verbots leider untergegangen. Und ja: Auch über unserer Zeitung hängt dieses Verbot weiterhin, insofern sind wir in Gefahr. So führt der deutsche Inlandsgeheimdienst in Berlin, der sogenannte Verfassungsschutz, auch unsere Zeitung, den Demokratischen Widerstand, in seinen Berichten. Auch hier als Verein, den man dann eben mir nichts dir nichts, an allen Institutionen der Pressefreiheit vorbei, verbieten kann. Und das hat echte Konsequenzen. Zuletzt wurde die ehemalige Krankenschwester Sabrina Kollmorgen, die sich öffentlich gegen die Corona-Maßnahmen geäußert, die Isolation von Patienten kritisiert und den Impfdruck angeprangert hatte und deshalb aus dem Gesundheitssystem entfernt wurde, auch in ihrer neuen Arbeitsstelle gefeuert. Diese neue Stelle war im Deutschen Bundestag als wissenschaftliche Mitarbeiterin eines AfD-Abgeordneten. Sie schickte mir die Begründung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zu: Als Grund wurde angegeben, dass sie unserer Zeitung ein Interview gegeben hatte. Darum bekam sie keinen Zutritt mehr in ihr Büro, weil sie politisch "unzuverlässig" sei. Julia Klöckner will nun auch verhindern, dass sie aus dem Home-Office arbeitet. Mit einer Änderung der Hausordnung will sie sämtlichen "unzuverlässigen" Mitarbeitern verbieten, bei Bundestagsabgeordneten angestellt zu sein.
Als ich diese Begründung las, bin ich erst mal aus allen Wolken gefallen. Das war mir vollkommen neu, dass Menschen entlassen werden, weil sie mit mir sprachen. Erstaunlicherweise kam von der Jungen Welt, die absurderweise ebenfalls im Verfassungsschutz-Bericht auftaucht, kein einziges Wort zu diesem Vorgang. Wollen die nicht mehr mit Linkspartei-Leuten sprechen? In dem von Klöckner herbeigezogenen Verfassungsschutz-Bericht und im Berufsverbot wird explizit genannt, dass wir bei Nancy Faesers Compact-Verbot zur Stelle waren. Die Innenministerin schickt also hundert Männer mit Sturmhauben und Maschinengewehren los, lässt eine Magazinredaktion stürmen, bricht damit die Verfassung und wir, die wir das verurteilten und mit allem, was wir haben, beisprangen, werden genau deshalb – für unseren Einsatz für die Pressefreiheit in Deutschland – vom sogenannten Verfassungsschutz überwacht, und Leute wie Sabrina Kollmorgen werden gefeuert.
Das will ich ehrlich sagen: Ich bin Journalist. Ich bin Zeitungsmacher und Verleger. Vor den Corona-Maßnahmen habe ich Theater gemacht, und das nicht erfolglos. Ich war die rechte Hand des einflussreichsten Theaterdramaturgen der letzten 30 Jahre in Deutschland, Carl Hegemann. Ich habe mit Herbert Fritsch, Navid Kermani und auch ein wenig mit Jette Steckel gearbeitet. Gemeinsam mit Anselm Lenz wurde ich für das Kapitalismustribunal, das wir am Karlsplatz in Wien machten, für den österreichischen Theater-Nationalpreis, den Nestroy-Preis, nominiert. Wir haben Bücher gemacht und den Niedergang der Neoliberalen Epoche beschrieben. Wir haben in der Edition Nautilus in Hamburg und im Wiener Passagen-Verlag veröffentlicht. Das Ende der Castorf-Intendanz in Berlin habe ich mit einer performativen Besetzung garniert – was dann Vorbild für Milo Raus Wiener Festwochen-Intendanz wurde. Ich sehe es überhaupt nicht ein, aus dem Grund, dass ich hier seit sechs Jahren konsequent für die Republik einspringe – also dafür, dass alle Stimmen gehört werden können –, zu einer Art Dunkelmann gemacht werde, mit dem man nicht sprechen darf. Dass ich eine Zeitung mache, die nicht genannt und zitiert werden darf, weil ... ja, weil dann die Staatsmacht kommt.
Wir machen eine gedruckte Zeitung. Eine neue Wochenzeitung. Jeder liest sie heimlich, aber niemand nennt sie. Keiner erwähnt sie. Aus Angst, dass dann der Staat kommt. Wenn man aufgrund von staatlichem Druck niemals in anderen Medien auftaucht, niemals zitiert wird, dann wird es schwierig, Druck- und Versandkosten zu stemmen. Dann wird es schwierig, sich nicht – wie alle anderen – ins Internet zu verflüchtigen. Sie, Herr Osrainik, sind jetzt eine Ausnahme. Dafür bin ich ihnen auch dankbar. Pardon, dass ich jetzt hier einmal ausgeholt habe. Aber mir platzt da auch langsam mal der Kragen.
Flo Osrainik: Dass wir in einem neuen Totalitarismus angekommen sind und Werte wie Freiheit, ob der Bewegung, Meinung oder Presse sowie der Solidarität mit Andersdenkenden, und Begriffe wie Antifaschismus oder die Grundrechte in ihr Gegenteil verdreht werden, wie Corona und das Beispiel des sogenannten Verfassungsschutzes, der eher ein gefälliger Regimeschutz ist, zeigen, sollte mittlerweile jedem kritischen Geist von links bis rechts klar sein. Es ist ja ein oben gegen unten. Nun befinden wir uns aber auch in einem ungleichen Informationskrieg, zu dem nicht nur die Zensur, Einschüchterung, wirtschaftliche Zerstörung oder Diffamierung, sondern auch die Spaltung und Unterwanderung der anderen, hier herrschaftskritischen Seite zählt. Und natürlich gehört es zur Meinungsfreiheit, nicht nur eine abweichende Meinung haben zu können und mit allen Seiten zu reden, um als Medium unbequeme Wahrheiten oder verschiedene Ansichten und Meinungen – auch kritisch – abzubilden. Das ist die eigentliche Aufgabe. Und der DW hat dabei ja gerne mal ungeniert übertrieben, zugespitzt oder provoziert, etwa mit diversen Unterstützern oder Aktionen wie der antifaschistischen Aktion pro AfD. Nun kann man von Systemparteien ja auch halten, was man will, wir sind im Kampf um Köpfe und unsere Grundrechte, aber was würde sich beim DW ändern, wenn die Zeitung auf eine "neue Stufe" gehoben wird, was wäre nötig?
Hendrik Sodenkamp: Dass wir uns in einem andauernden Kriegszustand befänden, ist ja die Ansage unserer Regierungen. 2020 startete erst der Krieg gegen einen Virus, ab 2022 dann der Krieg gegen Putin und Russland. Jeder, der etwas gegen diese Kriegsausrufung sagt oder schreibt, sollte ja ein Agent des Feindes sein, die Wehrkraft zersetzen und Menschenleben auf dem Gewissen haben. Diese Rolle als Kombattant nehme ich schlicht nicht an. Ich bin Journalist, ich bin Zivilist und genieße auch dementsprechende Rechte. So einfach ist das. Und dementsprechend handeln wir auch seit sechs Jahren.
Ich unterhielt mich vor kurzem mit einem Autor der Berliner Zeitung, die während Corona zwar nicht voll auf die Straßenbewegung draufgehauen hat wie andere Medien, aber damals eben auch nicht kritisch über den verhängten Ausnahmezustand berichtete und jetzt, wo der Druck weg ist, einen auf Aufarbeitung macht. Er sagte zu mir: "Demokratischer Widerstand, ihr bietet zu viel Angriffsfläche. Ich mache das ja geschickter. Ich bin nicht angreifbar." Ja, wo sind wir denn da bereits gelandet? Ich mache eine Zeitung, drucke kritische Stimmen ab und verursache Störmomente am Supermarkt-Regal. Ich sitze doch nicht im Schützengraben und jede falsche Bewegung, jede zur falschen Zeit angezündete Zigarette bedeutet einen Kopfschuss, den ich dann wohl auch selbst verschuldet haben soll. Sich als Journalist mit einer solchen Rolle abzufinden, oder sie gar zu bejubeln – "Machen, was wirklich zählt, als Info-Warrior" –, ist falsch. Und auch zu sagen: Wir leben halt in einem totalitären Regime, damit muss man sich halt abfinden, und auch dementsprechend handeln. Nein, es gilt weiterhin: Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin.
Und das bedeutet meines Erachtens auch, die uns derzeit angebotenen Frontlinien nicht anzunehmen. Wir schrieben das bereits 2016, also vor zehn Jahren, im Vorwort zu unserem Buch zum Kapitalismustribunal: "Ganze Kohorten der jüngeren Generation schließen sich zunehmend den angebotenen Frontlinien von Innerlichkeit, effektlosem Mitgefühl, Charity, Identitätsfragen in allen Details bis hin zu offenem Terror an. Neue Ressourcenkriege und alte Feindbilder standen an zerteilten Horizonten. Der Zivilisation und den Menschen war schlichtweg die Zukunft abhandengekommen." Das heißt: Ob ich mich heute als Trans, als Rechter, als Wiedergänger der Kronberger Matrosen, als Urchrist oder als wahrer Liberaler fühle und definiere, ist eine reine private Lifestyle-Entscheidung und politisch absolut irrelevant. Die Maschine läuft einfach weiter – und derzeit eben auf vollem Weltkriegskurs. Das ist auch der Verdienst unserer Zeitung und dann auch der neuen Friedens- und Demokratiebewegung, eben keine identitäre Bewegung wie diese Regierungskiddies zu sein, sich nicht über Wer-bin-ich-Fragen zu definieren, sondern einfach ein klares Nein dazu zu formulieren. Unter Corona saß ich in einer kleinen freikirchlichen Gemeinde. Der Raum wurde uns vom dortigen Pastor zur Verfügung gestellt. Neben mir saß ein Veranstalter von Berliner Fetischpartys, eine angehende Kosmetikerin, ein gestandener Gebrauchtwagenhändler und ein marxistischer Pädagogikprofessor, alle organisierten gemeinsam eine Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen. Da ging es nicht darum, wie man sich selber definiert, sondern darum, den Widerstand auf die Straße zu bringen. Und genau das ist richtig, und da machen wir auch mit unserer Zeitung weiter.
Die Zeitung ist ja aus einem Flugblatt entstanden. Bei den top-hygienischen Spaziergängen rund um den Berliner Rosa-Luxemburg-Platz Anfang 2020 war an öffentliches Reden nicht zu denken. Anselm Lenz und ich erhielten Betretungsverbote für Berliner Stadtviertel, die Berliner Polizei richtete sogenannte Bearbeitungsstraßen ein und sperrte dort stundenlang Menschen ein, die sich auf die Straßen trauten, um das Grundgesetz hochzuhalten. Darum verteilten wir ganze Zeitungsstapel aus dem Fenster von Taxen, mit denen wir diese roten Zonen durchfahren durften, an die Tausenden Menschen, die sich dort jedes Wochenende rund um den abgesperrten Rosa-Luxemburg-Platz versammelten. Ein Kollege baute ein ganzes Verteilernetzwerk in Deutschland auf. Innerhalb kürzester Zeit hatten wir mit dieser Zeitung mit mehreren Ausgaben größere Auflagen als die Bild am Sonntag. 2020 kam es dann zu den riesigen Demonstrationen in Berlin, dann Winter 2021/22, als über die Impfpflicht diskutiert wurde, zu den Montagsspaziergängen. Überall waren wir mit unserer Zeitung dabei. Ich wüsste nicht, welche Zeitung so eine Historie hat, wie die unsere. Das ist ein echtes Wunder und ich bin recht erstaunt darüber, dass darüber niemand mal berichten will. Diese Demonstrationen für eine Corona-Aufklärung und für den Frieden gibt es bis heute. Seit über sechs Jahren. Das ist eine gigantische Leistung, die selbst so jemand wie der RBB-Propagandist Olaf Sundermeyer anerkennen musste. Für uns bedeutete das auch, dass wir jede Woche eine neue Zeitung machen. Das sind umgerechnet jede Woche ein Buch von 80 Seiten und ein ziemlich harter Rhythmus. Wir wollten aber eine gedruckte Zeitung machen, weil 2020 sehr klargemacht wurde, dass das Internet nicht der Ort der Aushandlung ist, sondern eine Öffentlichkeit, die in der Hand von ein paar Konzernen ist, die Shadow-Banning betreiben, die überall Warnhinweise anbringen, wo es brenzlich für sie ist, und wo Seiten auch einfach abgeschaltet werden. Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg wurde zu einer Art Zensurbehörde für das Internet aufgebaut, YouTube-Kanäle mit über 500.000 Abonnenten wurden einfach abgeschaltet. Da war es für uns nicht sonderlich schlüssig, den nächsten Online-Blog zu machen. Das fällt uns jetzt aber auf die Füße. Derzeit bauen wir unsere Online-Kanäle auf, auch Videos und Online-Artikel. Nach langen Widerständen haben wir es an die Kioske in ganz Deutschland geschafft, nachdem die sogenannten Nationalvertriebe sich jahrelang quergestellt haben. Das alles wollen wir auf- und ausbauen. Da es erstmal nicht nach den nächsten riesigen Demonstrationswellen mit gigantischem Verteileransturm aussieht, sammeln wir derzeit 1.000 neue Abos ein, um diese Zeitung weitermachen zu können.
Flo Osrainik: Wir sollten also um jede Kraft und Stimme, die sich wie auch immer, aber vor allem medial gegen diesen totalitären Irrsinn und Zentralismus, für den Erhalt der Vernunft und unserer Grundrechte, zu denen die Freiheit wesentlich gehört, sowie für ein friedliches und respektvolles Miteinander der Menschen und Völker einsetzt, solidarischer zeigen, weil es dabei an Unterstützung mangelt? Und zum Schluss, wie viele Abos fehlen euch noch?
Hendrik Sodenkamp: Mir geht es darum, dass Qualitäten wahrgenommen werden, und auch, dass die Geschichte der vergangenen Jahre vollständig erzählt wird – und das geht ohne diese gigantische Protestbewegung und ohne unsere Zeitung gar nicht. Das ist die Frage: Ist es von Vorteil, dass es neben den vielen Digitalsparten im Internet auch eine neue gedruckte Wochenzeitung gibt, die in ganz Deutschland konsequent an Aufarbeitung, Frieden und einer demokratischen Neuverständigung festhält? Wenn man hier zum Schluss kommt: "Ja", dann willkommen bei uns! Derzeit haben wir gut die Hälfte der angestrebten Abos erreicht. Es ergibt also Sinn, aktiv zu werden. Ganz einfach: demokratischerwiderstand.de.
Flo Osrainik: Ich danke für das Gespräch.
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