Sicherheit an Gerichten: Pilotprojekt mit Tasern für Justizwachtmeister

Rheinland-Pfalz probt die Ausstattung von Justizwachtmeistern mit Elektroschockern zur Gefahrenabwehr. Es ist ein weiterer Schritt für mehr Sicherheit an Gerichten.

Justizwachtmeister an rheinland-pfälzischen Gerichten könnten bald mit Distanz-Elektroimpulsgeräten ausgestattet werden - sogenannten Tasern. Justizminister Philipp Fernis (FDP) kündigte in Mainz zunächst eine Pilotphase an. Dabei soll getestet werden, ob solche Geräte für Wachtmeisterinnen und Wachtmeister sinnvoll sind und wie dafür notwendige Leitlinien aussehen müssten. 

Zunächst sollen Wachtmeister der zwei mobilen Einsatzteams die Taser bekommen. Sie können von Gerichten bei voraussichtlich besonders konfliktträchtigen Verfahren als Verstärkung angefordert werden. Es gibt zwei dieser Teams, im Norden am Oberlandesgericht in Koblenz sowie im Süden am Oberlandesgericht Zweibrücken, mit jeweils acht Wachtmeisterinnen oder Wachtmeistern. 

Justizminister Fernis sagte, er sehe eine gewisse Verrohung in der Gesellschaft, auf die auch in der Justiz in mehrerlei Hinsicht reagiert werde. Schon seit längerem sind Justizwachtmeister im Land etwa mit Schlagstöcken oder Pfefferspray ausgestattet. Gerade werden dem Ministerium zufolge neue und stichfeste Unterzieh-Schutzwesten ausgeliefert.