Energiekrise: Hüskens: Preisanstieg an den Zapfsäulen schnell dämpfen

Wie lässt sich der Preisanstieg an den Zapfsäulen bremsen? Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Lydia Hüskens setzt auf Steuersenkungen und eine höhere Pendlerpauschale.

Angesichts der deutlich gestiegenen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs plädiert Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Lydia Hüskens für Steuersenkungen. Der Preisanstieg an den Zapfsäulen müsse schnell gedämpft werden, sagte die FDP-Politikerin im Bundesrat in Berlin. Eine Möglichkeit sei der Verzicht des Staats auf Steuern. "Wir brauchen Senkungen, wir brauchen geringere Kosten."

Der Verzicht auf Steuern, die auf Benzin und Diesel erhoben werden, sei dabei aus ihrer Sicht der beste Weg. "Er erreicht alle, die tanken", sagte Hüskens. Zudem würde dem Staat so der Vorwurf erspart bleiben, sich an dieser Situation zu bereichern. Weiterhin müsse die Pendlerpauschale angehoben werden, forderte die Ministerin.

Energieminister Armin Willingmann (SPD) plädiert für eine vorübergehende, spürbare Senkung der Energiesteuer, die bei Benzin derzeit mit rund 65 Cent und bei Diesel mit rund 47 Cent je Liter zu Buche schlage. "Damit diese Entlastung auch an der Zapfsäule ankommt, hilft zusätzlich ein Preisdeckel als befristete Obergrenze. Auch eine Energiepreispauschale in Form einer automatischen Einmalzahlung an alle Haushalte sowie die Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher können in der jetzigen Situation helfen", erklärte Willingmann.