China: Ermittlungen gegen Politbüro-Mitglied

Erneut wird gegen ein Mitglied des chinesischen Politbüros ermittelt. Es soll sich um Korruption handeln. In China sind Ermittlungen gegen ein Mitglied des mächtigen Politbüros der Kommunistischen Partei wegen Korruptionsvorwürfen sind eingeleitet worden. Gegen Ma Xingrui werde wegen "ernsthafter Disziplinarvergehen" ermittelt, berichtete der chinesische Staatssender CCTV am Freitag. Diese Formulierung wird in China üblicherweise genutzt, um Korruption zu umschreiben. Ma ist bereits das dritte Mitglied des Politbüros, gegen das seit Beginn der Legislaturperiode 2022 ermittelt wird. Er ist ein Raketenwissenschaftler, der schnell Karriere machte. Bis zu seiner Absetzung im Juli war Ma der Parteichef der westchinesischen Provinz Xinjiang. Menschenrechtsorganisationen werfen China seit Jahren vor, in der Provinz die Minderheit der Uiguren zu unterdrücken. Mehrere hochrangige Parteimitglieder verhaftet Chinas Präsident Xi Jinping führt seit seinem Amtsantritt 2012 eine breit angelegte Kampagne gegen Korruption. Ende Januar waren bereits Korruptionsermittlungen gegen den ranghöchsten General Chinas, Zhang Youxia, eingeleitet worden, der ebenfalls Mitglied des Politbüros war. Der 75-jährige Zhang befindet sich formell nur eine Hierarchiestufe unter dem Vorsitzenden des höchsten militärischen Führungsorgans, nämlich Staats- und Parteichef Xi Jinping. Auch gegen Liu Zhenli, Stabschef der Zentralen Militärkommission, wird ermittelt. Xi will die Armee modernisieren, um sie kampfbereit zu machen. Bis 2049 will Peking das unabhängig regierte Taiwan mit Festlandchina "wiedervereint" haben. China will dieses Ziel – wenn nötig – auch unter Einsatz des Militärs erreichen, weshalb Sorge vor einer Invasion besteht. Kritiker warnen jedoch, dass die Kampagne auch darauf abziele, potenzielle politische Rivalen auszuschalten. Im Oktober war das Politbüro-Mitglied He Weidong nach Korruptionsvorwürfen aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und seiner Ämter enthoben worden. Im Februar wurde der frühere Justizminister Tang Yijun wegen Korruption zu lebenslanger Haft verurteilt. Im März wurden drei Generäle entlassen.