Macron und Trump suchen Lösung im Streit um Iran-Abkommen
US-Präsident Donald Trump und der französische Staatschef Emmanuel Macron haben am Dienstag ihre Bereitschaft bekundet, die Differenzen über den Atomvertrag mit Iran beizulegen.
Trump ließ bei dem Gespräch mit Macron im Weißen Haus aber weiter offen, ob er seine Drohung wahr macht, aus dem Abkommen auszusteigen. Macron sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz, sie hätten über „eine neue Vereinbarung“ gesprochen, die das Atomabkommen von 2015 im Sinne Trumps ergänzen könnte.
Dabei sollten solche Aspekte wie das Vorgehen Irans in den Konflikten der Region uns sein Raketenprogramm berücksichtigt werden. Zuvor war bekanntgeworden, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit den USA die Grundzüge einer Vereinbarung ausgehandelt haben, die Trump umstimmen soll. Trump erklärte nach dem Gespräch mit Macron, es könne schon bald „eine Vereinbarung zumindest zwischen uns“ über den Iran-Deal geben. Man sei ziemlich weit darin gekommen, sich gegenseitig zu verstehen.
Trump hält an feindseliger Rhetorik fest
Zugleich hielt Trump an seiner ablehnenden Bewertung des Atomabkommens fort. Er bezeichnete es als „schrecklich“, „lächerlich“ und „wahnsinnig“. Außerdem drohte er Iran mit Konsequenzen, sollte es sein Atomprogramm wieder aufnehmen. „Wenn Iran uns in irgendeiner Weise bedroht, werden sie einen Preis zahlen, den nur wenige Länder jemals bezahlt haben“, sagte Trump.
Macron verwies darauf, dass der Atomvertrag Teil eines breiteren Sicherheitskonzepts in der Region sei. Es gehe auch um Syrien und die Sicherheit in der ganzen Region. „Wir haben letztlich dasselbe Ziel, eine Eskalation und die Weiterverbreitung von Atomwaffen in dem Gebiet zu vermeiden.“ Die Frage sei, welches der beste Weg dahin sei, sagte Macron.
Die 2015 von den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland mit dem Iran geschlossene Vereinbarung sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt und im Gegenzug die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben werden. Trump hat das von seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen wiederholt als den „schlechtesten Deal aller Zeiten“ kritisiert. Er fordert Änderungen. Trump hat bis zum 12. Mai Zeit, sich zu entscheiden, ob sich die USA aus dem Abkommen zurückziehen und die Sanktionen wieder in Kraft setzen.
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