SPD Neckar-Odenwald-Kreis: Eifrige Debatte auch im Nachbarkreis
Neckar-Odenwald-Kreis. (jg) Auch in der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis war noch vor dem gestrigen Bundesparteitagsbeschluss über das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD diskutiert worden.
"Wir sind eine lebendige Partei, in der schon immer viel inhaltliche Diskussion stattfand. Gerade in dieser Situation ist das natürlich nicht anders," sagt NOK-Kreisvorsitzender Jürgen Graner. Die Rückmeldungen von Mitgliedern fielen dabei geteilt aus, so der Kreisvorsitzende.
Während einige Anhänger die Verhandlungserfolge der SPD, vor allem in den Bereichen Rentenniveau, Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung oder im Pflegebereich, positiv bewerten, würden andere eine erneute Große Koalition ablehnen. Diese Mitglieder verweisen laut Graner auf nicht durchsetzbare SPD-Forderungen.
Auch die ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel hat sich dieser Tage an die Mitglieder gewandt. Diese sollten am Ende über den weiteren Weg entscheiden: "Ich bin dafür, dass die Delegierten auf dem Parteitag Ja zu Koalitionsverhandlungen sagen."
Besonders freut Kreisvorsitzender Graner, dass mit Benjamin Köpfle auch ein Mitglied aus dem Landkreis bei diesem wichtigen Parteitag über die zukünftige Rolle der SPD mit dabei ist.
Köpfle, Stadtrat in Osterburken, war beim letzten Landesparteitag für zwei Jahre in die 47-köpfige Delegation gewählt worden.
"Ich werde am Sonntag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen", hatte Köpfle angekündigt und sah sich gestern durch den Mehrheitsbeschluss des Sonderparteitages bestätigt.
Zum einen fänden sich viele sozialdemokratische Kernforderungen im Sondierungspapier, und zum anderen sei die Situation nach dem Scheitern von "Jamaika" eine völlig andere. Es lägen nun die Optionen "Koalitionsverhandlungen oder Neuwahlen" auf dem Tisch. Bei dieser Ausgangslage halte er eine stabile Regierung für die bessere Variante, erläutert Köpfle.
Kreisvorsitzender Graner hatten den Sonderparteitag aufgerufen, den Weg für weitere Gespräche mit der Union freizugeben. Es müsse "jetzt ganz oben stehen, wie kann diese Partei zusammenbleiben und wie kann jeder mitgenommen werden". Dies sei nur möglich, wenn die Mitglieder der Partei das letzte Wort über einen Koalitionsvertrag hätten.