Scholz: Kasachstan ist wichtiger Partner für Unabhängigkeit von russischer Energie

Kasachstan ist nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein wichtiger Partner Deutschlands für die Lieferung von Rohöl und anderen Rohstoffen. Das zentralasiatische Land sei "ein wichtiger Partner, um unsere Lieferwege zu verbreitern, beispielsweise beim Import von Rohöl und um uns unabhängig zu machen von russischen Energielieferungen", sagte Scholz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew in Berlin. "Auch wenn es um kritische Rohstoffe geht, um die Energiewende zu gestalten, blicken wir auf Kasachstan als Partner."

Der Bundeskanzler hob die Rolle Kasachstan in der Einhaltung von Sanktionen gegen Russland positiv hervor. "Es ist gut und hilfreich, dass die kasachische Regierung uns unterstützt, Sanktionsumgehungen zu verhindern und aktive Gegenmaßnahmen beschlossen hat", sagte Scholz. 

Das Land sei "mit Abstand" der wichtigste Handelspartner Deutschlands in Zentralasien, fuhr Scholz fort. Tokajew und er hätten vereinbart, die Bedingungen für Handel und Investitionen zu verbessern. "Wir haben klar besprochen, dass Rechtssicherheit eine große Rolle spielt", sagte Scholz weiter. "Der Staatspräsident hat mir seine Pläne für den Ausbau des Rechtsstaats, für die Einhaltung von Menschenrechten für demokratische Prinzipien in dem Land geschildert."

Tokajew sagte seinerseits, die Bundesrepublik sei Kasachstans "strategisches Partnerland in der Europäischen Union". Schon am Vorabend seien "wichtige Handelsvereinbarungen" mit den Unternehmen Siemens, Siemens Energy, der Deutschen Bahn, dem Linde-Konzern und anderen unterzeichnet worden. Der Staatschef sprach auch eine Gegeneinladung an den Bundeskanzler nach Kasachstan aus. 

Das rohstoffreiche Land ist ein wirtschaftliches Schwergewicht in Zentralasien und ein enger Verbündeter Russlands, mit dem es verschiedene militärische und wirtschaftliche Allianzen bildet. Am Freitag leitet Scholz einen Gipfel, an dem außer Tokajew auch die Staatschefs der zentralasiatischen Länder Usbekistan, Turkmenistan, Kirgistan und Tadschikistan teilnehmen. Es ist das erste Gipfeltreffen der fünf großteils autoritär regierten Länder mit der Regierung eines EU-Staates.