SPD-Parteitag: Klingbeil wehrt sich gegen Kritik der Parteibasis
Sein erster Auftritt vor einem Landesparteitag nach Bildung der neuen Bundesregierung ist kein Heimspiel für Bundesparteichef Klingbeil. Die nordrhein-westfälische Basis macht ihm viele Vorwürfe.
Der Start der neuen Bundesregierung wird nach den Worten des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nicht die Aufarbeitung des SPD-Debakels bei der Bundestagswahl verdrängen. Natürlich sei das mit 16,4 Prozent schlechteste SPD-Ergebnis ein Tiefpunkt der Sozialdemokratie gewesen, räumte Klingbeil beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen SPD in Duisburg ein.
"Wir brauchen eine ehrliche, eine offenere, eine schonungslose Diskussion in der SPD, wie wir wieder stärker werden können." Das werde beim Bundesparteitag im Juni eine große Rolle spielen.
Die vergangenen Wochen seien geprägt gewesen von Höhen, Tiefen, Tempo, schwierigen Entscheidungen und auch Verletzungen, stellte Klingbeil fest. Es sei aber angesichts der großen bevorstehenden Aufgaben unerlässlich, dass die Partei geschlossen und solidarisch zusammenstehe. Die neue Koalition, in der er Vizekanzler und Bundesfinanzminister ist, sei "zum Erfolg verdammt", unterstrich Klingbeil.
Klingbeil gesteht Fehler ein
"Natürlich habe auch ich Fehler gemacht und da muss man drüber reden", räumte er ein. Die Parteibasis gab sich mit solchen Zugeständnissen allerdings nicht zufrieden. Vor allem junge Genossen warfen Klingbeil vor, keinen Plan zu haben, um die SPD aus dem Tal zu führen. Andere kritisierten, seine Co-Vorsitzende Saskia Esken werde "abgestraft", während er selbst Posten anhäufe. Wer so handle, habe "den moralischen Kompass verloren", sagte ein Delegierter aus Gelsenkirchen.
Die Personalentscheidungen in der SPD seien mit der gesamten Führungsspitze im Team getroffen worden, entgegnete Klingbeil. Zu Forderungen nach einer programmatischen Kehrtwende angesichts des miserablen Bundestagswahlergebnisses sagte er, er warne davor, die SPD radikaler auszurichten oder weiter nach links zu rücken. Stattdessen müsse die Sozialdemokratie wieder stärker Politik für die Mitte machen.