AfD-Parteitag: Gewaltbereite Teilnehmer bei AfD-Protest in Erfurt erwartet

Zehntausende Menschen sind zu Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt Anfang Juli angekündigt. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot auch auf Straßenblockaden vorbereitet.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnete mit bis zu 50.000 Menschen bei Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt. „Darunter werden sich auch gewaltbereite Demonstranten befinden. Das zeigen alle Erfahrungen aus der Vergangenheit“, sagte Maier in Erfurt. Es könne Versuche geben, Straßenblockaden aufzubauen. Darauf sei die Polizei vorbereitet. Maier und Erfurts Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU) appellierten an die Teilnehmer der Aktionen, sich friedlich zu verhalten. 

„Wer gegen eine Partei demonstriert, die er für verfassungsfeindlich hält, sollte selbst nicht verfassungswidrig vorgehen“, sagte Maier. Er unterstütze friedliche Demonstrationen. „DIese Demokratie steht unter Druck“, so Maier, der auch SPD-Landesvorsitzender ist. 

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit werde von der Polizei für alle durchgesetzt - sowohl für die Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags als auch der Protestaktionen. Insgesamt seien bisher 31 Aktionen rund um den Parteitag am 4. und 5. Juli angemeldet. Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke hatte in dieser Woche im Landtag gesagt, er rechne mit  „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ in Erfurt. Das wies Meier erneut zurück.

Die Polizei ist nach Angaben von Thüringens Polizeipräsident Thomas Quittenbaum mit mehreren tausend Beamten im Einsatz. Unterstützung für den Großeinsatz komme aus fast allen Bundesländern und von der Bundespolizei.