Neuseeland: Neuer Rückschlag für Kim Dotcom in Kampf gegen Auslieferung an die USA
Im Kampf gegen seine drohende Auslieferung an die USA hat der aus Deutschland stammende Internetunternehmer Kim Dotcom vor einem Gericht in Neuseeland eine weitere Niederlage erlitten. Das Berufungsgericht in der Hauptstadt Wellington wies am Mittwoch einen Einspruch Dotcoms gegen eine Auslieferungsanordnung des neuseeländischen Justizministers aus dem Jahr 2024 zurück.
Die US-Behörden werfen dem Gründer der seit Jahren abgeschalteten Online-Plattform Megaupload Urheberrechtsverletzungen, Betrug und Geldwäsche vor. Er selbst weist alle Vorwürfe zurück und wirft den US-Behörden vor, im Namen der Filmindustrie in Hollywood einen Rachefeldzug gegen ihn zu führen. Bei einer Auslieferung und Verurteilung in den USA droht ihm nach Einschätzung der neuseeländischen Justiz eine Haftstrafe von 30 Jahren.
Dotcom hatte in seinem Einspruch gegen die Auslieferungsanordnung nach Gerichtsangaben dagegen eine drohende Haftstrafe von bis zu 150 Jahren geltend gemacht. Der Justizminister sei bei seiner Risikoabwägung von einer „sachlich falschen Annahme“ ausgegangen. Das Berufungsgericht kam nun aber zu dem Schluss, dass die Annahme nicht falsch war - „weder in sachlicher noch in rechtlicher Hinsicht“.
Dotcom kann gegen die Gerichtsentscheidung weitere Rechtsmittel einlegen, über die dann das Oberste Gericht Neuseelands als letzte Berufungsinstanz entscheiden muss.
Dotcom, als Kim Schmitz in Deutschland geboren, hatte 2005 die Plattform Megaupload gegründet, auf der Internetnutzer Dateien kostenlos hoch- und herunterladen konnten. Das US-Justizministerium wirft ihm und drei weiteren Betreibern vor, die Seite ausdrücklich als Tauschbörse für urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Filme, Fernsehprogramme und andere Dateien eingerichtet zu haben.
Die US-Bundespolizei FBI stufte Dotcoms Aktivitäten als größten Fall von Urheberrechtsverletzung in der US-Geschichte ein. Megaupload erzielte demnach einen Gewinn von 175 Millionen Dollar, der Schaden soll sich auf mindestens 500 Millionen Dollar belaufen.
2012 schalteten die US-Behörden Megaupload ab, neuseeländische Polizisten durchsuchten auf US-Antrag Dotcoms Anwesen in Auckland, beschlagnahmten Kunstwerke und mehrere Luxus-Autos und nahmen Dotcom fest. Seitdem wehrt er sich gegen seine Auslieferung.