Nach der Berlin-Wahl: Gespräche zur Regierungsbildung in Berlin beginnen

Erstmals nach der Wahl treffen sich Linke, Grüne und SPD in Berlin, um über eine mögliche Regierungsbildung zu reden. Im Mittelpunkt steht zunächst nur ein Thema.

Eineinhalb Wochen nach der Berlin-Wahl starten am Donnerstag (11.00 Uhr) Gespräche über eine Regierungsbildung in der Hauptstadt. Spitzenpolitiker der Linken als Wahlsieger sowie von Grünen und SPD treffen sich zunächst zu einem „Vorgespräch“: Sie streben dabei gemeinsame Verabredungen zu dem zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus, zum Umgang mit Rassismus und organisierter Kriminalität an. 

Grüne und Linke hatten eine solche Verständigung zur „Grundvoraussetzung“ für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen erklärt. Hintergrund sind Vorfälle bei der Linken, die für große Besorgnis auch und gerade bei den potenziellen Koalitionspartnern sorgten. So waren bei einer Wahlparty der Neuköllner Linken am 20. September sowohl ein Oberhaupt eines arabischstämmigen und zum Teil kriminellen Clans als auch ein umstrittener propalästinensischer Aktivist anwesend. 

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Partei will nun eine rot-grün-rote Koalition schmieden. Sie könnte mit ihrer Spitzenkandidatin und Co-Fraktionsvorsitzenden Elif Eralp erstmals eine Regierende Bürgermeisterin in Berlin stellen.