Regierungsbildung in Berlin: Berliner Linke entscheidet noch nicht über Vanessa Emde

Wie geht es weiter mit der umstrittenen Linke-Abgeordneten Vanessa Emde in Berlin? Der Fraktionsvorstand hat sich erneut dazu ausgetauscht. Noch ist die Antwort offen.

Die Linke in Berlin hat ein weiteres Mal über mögliche Konsequenzen für die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde beraten. Darüber wurde nach dpa-Informationen im Fraktionsvorstand gesprochen, allerdings nicht bei der anschließenden Sitzung der gesamten Fraktion, an der auch Emde teilgenommen hat. Konkrete Entscheidungen stehen noch aus. 

Der Abgeordneten aus Neukölln könnte der Ausschluss aus der Fraktion drohen. Auf die Frage, ob Emde weiter Fraktionsmitglied bleibe, hatte der Linke-Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze am Montag im Deutschlandfunk gesagt: „Das werden wir sehen.“ Auch andere Konsequenzen sind denkbar. 

Emde war am 20. September neu ins Abgeordnetenhaus gewählt worden. Sie holte mit einem Erststimmenergebnis von 46,2 Prozent ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis in Neukölln. Die Linke steht wegen Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik. Unter anderem wird ihr vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen. 

Linke-Fraktionsspitze sieht keine Arbeitsgrundlage

Am Rande des Linke-Parteitags nahm sie am Samstag an einer Kundgebung gegen den Kurs ihrer eigenen Parteispitze teil. Die Linke-Fraktionsspitze hatte schon zuvor erklärt, es gebe keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit ihr. Am Dienstag vergangener Woche hatten Fraktionsvorstand und Linke-Fraktion bereits ohne konkretes Ergebnis über den Umgang mit Emde diskutiert.

Sie hatte bei einer früheren Linke-Fraktionssitzung zunächst wie alle anderen Abgeordneten eine Erklärung zum Antisemitismus unterschrieben, die das Existenzrecht Israels bekräftigt. Kurz darauf distanzierte sie sich davon in einem auf Instagram veröffentlichten Video. 

„Unser Ziel ist, dass alle Abgeordneten, so wie sie es unterschrieben haben, auch hinter den Beschlüssen der Linken stehen“, hatte Fraktionschef Schulze am Montag betont. Wie die Linke mit diesem Widerspruch umgehen will, bleibt weiter offen.