OB-Wahl in Stuttgart: Vier Kandidaten, die es wissen wollen
Von Dominique Leibbrand
und Roland Muschel, RNZ Stuttgart
Stuttgart. Diesmal sind die Grünen vorbereitet. Veronika Kienzle habe "von Anfang an" im Fokus der Findungskommission für die Stuttgarter OB-Wahl im Herbst gestanden, sagt Grünen-Kreisvorstand Mark Breitenbücher am Dienstagvormittag im Foyer der Kreisgeschäftsstelle. Kienzle (57) seit 2004 ehrenamtliche Bezirksvorsteherin im Stadtbezirk Mitte und hauptberuflich Mitarbeiterin im Staatsministerium, sagt: "Ich will aus dieser Wahl als Oberbürgermeisterin hervorgehen."
Sechs Wochen zuvor hatte Breitenbücher an gleicher Stelle neben dem grünen Amtsinhaber Fritz Kuhn (64) gestanden, und eine unliebsame Überraschung erlebt. Anders als allgemein erwartet, hatte Kuhn da seinen Ausstieg aus der Politik angekündigt – und erst wenige Minuten zuvor wichtige Mitstreiter wie seine Kreis-Chefs oder Ministerpräsident Winfried Kretschmann eingeweiht. Die Partei war perplex.
Nun ist sie wieder in der Spur. Direkt nachdem Kienzles Bewerbung öffentlich ist, loben die Grünen-Landeschefs Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand sowie weitere Parteifreunde die Kandidatin in den sozialen Medien in den höchsten Tönen. Auch Kretschmann, der noch vor wenigen Tagen freimütig bekannt hatte, dass sich die Grünen bei der Suche nach einem OB-Kandidaten Absagen eingehandelt hätten, singt ein Loblied auf die Frau, die für die Grünen den prestigeträchtigen Posten verteidigen soll. Mit ihrer jahrzehntelangen Verwurzelung in der Kommunalpolitik ist sie so etwas wie der Gegenentwurf zu Kuhn, der aus der großen Bundespolitik in die kleinteilige Schwabenmetropole mit ihren 23 Bezirken gekommen war.
Bei ihrer Mission setzt Kienzle, die einst Eurythmie studiert hat, auf einen klassischen grünen Themenmix. Stuttgart will sie zur "Modellstadt moderner Mobilität" und klar zur "Verkehrswende" machen. "Ohne Verdopplung des Fahrradverkehrs schaffen wir die Verkehrswende nicht", gibt die 57-Jährige erste konkrete Ziele aus. Stuttgart müsse schnell klimaneutral werden. "Wir dürfen keine Zeit verlieren. Es kommt auf die nächsten acht OB-Jahre an, ob wir die Pariser Klimaziele erreichen."
Die Grünen sind in Stuttgart Platzhirsch. Sie stellen den amtierenden OB, die größte Fraktion im Rathaus und die vier direkt gewählten Landtagsabgeordneten. Das Rennen gilt trotzdem als offen, weil es in der Stadt eine gewisse Unzufriedenheit mit Kuhns Amtszeit gibt, die sich die CDU zu Nutzen machen will. Die Schwarzen haben bis 2012 den OB gestellt, haben beide Stuttgarter Direktmandate für den Bundestag und die zweitstärkste Stellung im Gemeinderat inne.
Die CDU-Findungskommission hat sich einmütig auf Frank Nopper verständigt, seit 2002 OB der 35.000-Einwohner-Stadt Backnang vor den Toren der Landeshauptstadt, dessen Vater als FDP-OB-Kandidat 1966 knapp 40 Prozent der Stimmen geholt hatte. Die CDU präsentiert ihren Kandidaten zwei Tage vor den Grünen, Sonntag, 16 Uhr, im Hinterzimmer eines Cafés. Die kurzfristig eingeladenen Medien sind in überschaubarer Zahl vertreten, kurz vor Beginn tut der Wirt seinen Unmut kund: Es wäre nett gewesen, sagt er, wenn er gewusst hätte, für was für eine Veranstaltung die Reservierung erfolgt sei.
Auch die CDU ist nicht optimal in diesen Wahlkampf gestartet. Nach der öffentlichen Absage des populären, am linken Rand der CDU angesiedelten Schwäbisch Gmünder OB Richard Arnold (61), der der Favorit von CDU-Landeschef Thomas Strobl, aber nicht der Mehrheit der Findungskommission gewesen sein soll, muss auch Nopper damit leben, in der öffentlichen Wahrnehmung nicht als allererste Wahl zu gelten.
Die Findungskommission setzt auf den promovierten Juristen, weil sie dem gebürtigen Stuttgarter zutraut, spätestens in einem möglichen zweiten Wahlgang die Unterstützung von Freien Wählern und FDP zu erhalten. Nopper, in Backnang im beschaffen von Mehrheiten geübt, bezeichnet sich als "Brückenbauer". Auch er redet der "Mobilitätswende" das Wort, setzt aber andere Akzente: "Es darf kein Gegeneinander der Verkehrsmittel geben, vielmehr müssen sie sich vernünftig ergänzen."
Mit Nopper setzt auch die CDU diesmal auf kommunalpolitische Erfahrung. Bei der Wahl 2012 hatte der CDU-Kreisverband noch auf den parteilosen Medienunternehmer Sebastian Turner als Kandidaten gesetzt, der dann Fritz Kuhn unterlegen war. Zuvor hatten mit Manfred Rommel (1974 bis 1997) und Wolfgang Schuster (1997 bis 2013) fast 40 Jahre lang CDU-Politiker die Geschicke der Landeshauptstadt gelenkt.
Noppers Bewerbung wird in den sozialen Medien ebenfalls sofort von Parteifreunden wie der CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Susanne Eisenmann, gepriesen. Wenige Monate vor der Landtagswahl am 14. März 2021 gilt die Stuttgarter OB-Wahl am 8. November 2020 auch als wichtiger Gradmesser für die Stimmung im ganzen Land.
Den Kandidaten der beiden stärksten Parteien wollen gleich zwei Bewerber mit SPD-Parteibuch einen Strich durch die Rechnung machen. Der offizielle SPD-Kandidat, ihr Ratsfraktionschef Martin Körner (49) bemüht sich um die Unterstützung von FDP, Freien Wählern und der Gruppierung Die Stadtisten.
Marian Schreier (30), in Tengen (Kreis Konstanz) vor fünf Jahren zum seinerzeit jüngsten Bürgermeister Baden-Württembergs gewählt, will mit einem Beteiligungs- und Digitalwahlkampf inklusive Crowdfunding-Kampagne dem Beispiel von Martin Horn folgen, der 2018 in Freiburg mit einem Social-Media-Wahlkampf überraschenden gegen den grünen Amtsinhaber Dieter Salomon gewonnen hat. Der Jüngste der vier aussichtsreichsten Kandidaten tritt ohne die Unterstützung seiner Partei an. Ihm könnte daher der Ausschluss aus der SPD drohen.