Oberbürgermeisterwahl Stuttgart: Experte: Stuttgarter OB-Wahl ein Warnschuss für Grüne (Update)
Stuttgart. (dpa/lsw) Die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl sollte aus Sicht von Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider vor allem den Grünen zu denken geben. "Mit Blick auf die Landtagswahl ist das definitiv ein Fingerzeig für die Grünen, dass sie nicht denken dürfen, die Wahl sei schon gelaufen", sagte der Professor der Uni Hohenheim der Deutschen Presse-Agentur. "Das ist klar ein Dämpfer für die Grünen." Die Partei müsse Wahlkampf machen und kampagnenfähig sein. Das sei ihr in Stuttgart nicht gelungen. Im März tritt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zur Wiederwahl an.
In Stuttgart hatte Frank Nopper die Wahl am Sonntag für die CDU mit 42,3 Prozent der Stimmen gewonnen. Grünen-Kandidatin Veronika Kienzle war als Zweitplatzierte des ersten Wahlgangs vor drei Wochen nach einem Disput im Mitte-Links-Lager aus dem Wahlkampf ausgestiegen. Damit hat die CDU das Rathaus in der Grünen-Hochburg Stuttgart nach nur einer Amtszeit von Fritz Kuhn (Grüne) zurückerobert.
"Für die CDU ist das erstmal Rückenwind, aber kein allgemeiner Trend", sagte Brettschneider, der auch zu politischer Kommunikation forscht. Er verwies auf Göppingen, wo bei der OB-Wahl vor kurzem Amtsinhaber Guido Till (CDU) Alexander Maier (Grüne) unterlegen war.
Dass der unabhängige Kandidat Marian Schreier mit 36,9 Prozent der Stimmen auf Platz zwei landete, erklärte Brettschneider mit den Besonderheiten von Kommunalwahlen. "Das sind Persönlichkeitswahlen." Auf kommunaler Ebene trauten sich Menschen eher mal den Versuch, einen Kandidaten zu wählen, der nicht an eine Partei gebunden ist.
Schreier hat zwar ein SPD-Parteibuch. Da aber die Stuttgarter Sozialdemokraten einen eigenen Bewerber ins Rennen schicken wollten, hatte sich Schreier im Streit mit der Partei für eine unabhängige Kandidatur entschieden und dies auch im Wahlkampf stets betont.
Am Sonntagabend wertete er sein Abschneiden beim Lokalsender Stuggi.TV als Bestätigung dafür, dass man eine "Politik auch jenseits der etablierten und festgefahrenen Strukturen machen kann". Das sei ein "Zeichen dafür, dass sich politische Strukturen verändern". Brettschneider verglich den Achtungserfolg Schreiers mit der OB-Wahl in Freiburg, wo der parteilose Sozialwissenschaftler Martin Horn 2018 den langjährigen Rathauschef Dieter Salomon (Grüne) besiegt hatte.
Bei Landtags- wie auch Bundestagswahlen spielten allerdings Parteien eine größere Rolle, sagte Brettschneider. "Da geht es um langfristige Bindungen." Wähler hätten gelernt, welche Partei für welche Themen stehe. Dass das auf kommunaler Ebene anders sei, zeige auch der dort vergleichsweise hohe Anteil für die Freien Wähler.
Update: Montag, 30. November 2020, 09.45 Uhr
CDU-Kandidat Nopper setzt sich gegen beide linke Kandidaten durch
Stuttgart. (dpa-lsw) Nach der grünen Regentschaft im Stuttgarter Rathaus schließt der Wahlsieg von Frank Nopper eine tiefe Wunde der CDU: Acht Jahre lang konnte die Partei weder in der Landesmetropole noch im Staatsministerium die Zügel halten, nun ist zumindest das Rathaus wieder in der Hand der Konservativen - und das vor allem mit Hilfe des Mitte-Links-Lagers. Denn in Stuttgart mag es zwar eine öko-soziale Mehrheit geben. Aber sie wurde verspielt, weil sich ihre OB-Kandidaten nicht auf einen Bewerber gegen den CDU-Kandidaten Nopper einigen konnten. So wurde ihm ausgerechnet von seinen Gegnern der rote Teppich ins Rathaus ausgerollt.
Streiten sich zwei, lacht der Dritte, so ist das. Nopper, bislang noch Oberbürgermeister in Backnang im Speckgürtel Stuttgarts, hält nun vom 7. Januar an die Fäden in der Hand. Schon im Wahlkampf hatte sich gezeigt: Unter seiner Regentschaft im Rathaus wird Stuttgart eher zurückhaltend aufbrechen.
Der Favorit der Konservativen in der Union gab er sich im Wahlkampf zurückhaltend und unaufgeregt. Auf großen Plakaten warb der 59-Jährige mit seiner "Oberbürgermeisterfahrung" und einer "Politik mit Maß und Mitte". Er stellte die Wirtschaft in den Mittelpunkt seiner Kampagne und nahm beim Thema Verkehr eine klare Haltung ein gegen eine autofreie Innenstadt. Es dürfe kein Verkehrsmittel bevorzugt werden, plädierte er. Vor dem Hintergrund der Innenstadt-Krawalle im vergangenen Sommer will sich Nopper stark machen für ein sichereres und saubereres Stuttgart.
Erste Projekte hat der neue OB bereits im Visier. Verwaltungsverfahren könnten beschleunigt und entbürokratisiert werden, kündigte er nach seinem Wahlsieg am Sonntagabend an. In Stuttgarts Schulen will er Sanierungen und Digitalisierung voranbringen. Er wolle ein "Bürgermeister für alle sein" und Brücken bauen. Das dürfte auch nötig sein in einem Gemeinderat, in dem die Grünen die Mehrheit besitzen und eine starke Linke vertreten ist.
Hat sein schärfster Konkurrent, der unabhängige Kandidat Marian Schreier, also verloren? Am Abend nach der Wahl mag er das so sehen, aber der 30-jährige SPD-Bürgermeister der 4700-Seelen-Kommune Tengen hat sich nicht nur auf der Stuttgarter Bühne einen Namen gemacht. Als Außenseiter gestartet, war sogar seine eigene Partei gegen ihn, weil er gegen ihren ausdrücklichen Willen antrat. Nach der ersten Wahl kritisierten ihn auch die Mitkonkurrenten aus dem Mitte-Links-Lager, weil er angeblich nicht zu einem Kompromiss bereit gewesen sei.
Schreier war das egal: Er ließ den offiziellen SPD-Kandidaten genauso hinter sich wie Hannes Rockenbauch, den erfahrenen Lokalpolitiker der Anti-Stuttgart21-Partei SÖS. Und auch Nopper sah in den Debatten teils alt aus gegen den jungen, eloquenten Schreier, der stets daherkam wie eine Mischung aus Start-up-Gründer, Musterknabe und Unternehmensberater, wie "die Spätzleausgabe von Sebastian Kurz" ("taz").
Schreier wird über kurz oder lang neue Ziele ausrufen, Tengen dürfte ihm nach dem Stuttgarter Achtungserfolg zu klein werden. Vielleicht hat er ja sogar eine neue Partei im Blick: denn auf den Stuttgarter Marktplätzen und in den Debatten trat er weniger auf wie ein Politik-Altvorderer als wie ein Antreiber. Schreier appellierte an den Aufbruchsgeist und zielte mit einem Strauß an Ideen auf die "progressive Mitte" ab, wie er betonte. Seine digital und persönlich geführte Kampagne dürfte eine Bedienungsanleitung für andere Kandidaten jenseits der etablierten Strukturen sein.
Der eigentliche Verlierer des Abends stand aber gar nicht auf dem Stimmzettel: Denn in der Bastion der öko-sozialen Bürgergesellschaft hatten ausgerechnet die Grünen keinen passenden Kandidaten gefunden, um die Macht nach acht Jahren unter ihrem blass gebliebenen Parteifreund Fritz Kuhn zu verteidigen. Eiskalt erwischt von seinem Rückzug suchten sie lange vergeblich nach einem Bewerber und stellten schließlich Veronika Kienzle auf, die Bezirksvorsteherin aus der zweiten Reihe. Sie warf hin, nachdem sie im ersten Wahlgang mit großem Rückstand auf Nopper Schiffbruch erlitten hatte und weder Schreier noch Rockenbauch auf ihre Seite ziehen konnte.
Ein Wahlkampf ohne erste Garde. Für die Grünen kein reines Stuttgarter Problem. Denn auch in Freiburg hatten sie sich vor zwei Jahren von der Macht verabschieden müssen, in Karlsruhe stellen sie bei der OB-Wahl in der kommenden Woche gar keinen Kandidaten auf, so war es zuletzt auch in Konstanz. Das zeigt, wie dünn die Personaldecke bei der Öko-Partei ist. Statt in Stuttgart auf prestigeträchtigem Posten die Geschicke der Landeshauptstadt zu steuern, sieht sich Cem Özdemir auf der Berliner Bühne. Boris Palmer hat als Querulant aus dem Tübinger Rathaus eh keine Rückendeckung in der Partei und die fest in Stuttgart verankerte Muhterem Aras will Landtagspräsidentin bleiben.
Ist der Politikwechsel in Stuttgart auch ein Vorzeichen für die Landtagswahl im kommenden März? Nicht wirklich, denn ein Bürgermeister wird als Persönlichkeit gewählt und nicht als Parteimitglied. Allerdings ist es auch alles andere als gute Werbung für die Kampagne des Grünen-Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.
Stuttgart. (dpa-lsw) Acht Jahre nach der schmerzhaften CDU-Niederlage im Rennen ums Stuttgarter Rathaus hat Frank Nopper den Chefsessel der Stadt für seine Partei zurückgewonnen. "Erfahren, engagiert, entschlossen" sei er, hat der 59-Jährige im monatelangen Wahlkampf gebetsmühlenartig für sich geworben, auf Marktplätzen, in Vereinen, bei TV-Debatten und in Interviews. Nun zieht er um. Vom Backnanger Rathaus im Speckgürtel Stuttgarts in die Schaltzentrale der Landeshauptstadt.
Als neuer Oberbürgermeister seiner Heimatstadt pflegt Nopper das CDU-nahe Programm: Wirtschaft fördern und Sicherheit stärken, mit ihm kommt auch eine autofreie City nicht in Frage. Das Image der Stadt im Talkessel will er aufpolieren. Stuttgart müsse "der leuchtende Stern des deutschen Südens" sein, fordert Nopper. Es brauche einen Aufbruch mit neuem Stuttgart-Gefühl. Das hatte zuletzt arg gelitten unter den langjährigen Stuttgart21-Protesten gegen den Bahnhofsbau und im Sommer unter den Krawallen in der Innenstadt.
Aufbruch also, Image auch, Selbstbewusstsein und Wir-Gefühl. Nopper hat sich als nahbarer und wirtschaftsnaher Kandidat präsentiert. Dieses Auftreten will er mitnehmen in seine Jahre an der Rathausspitze. "Als OB will ich mehr Präsenz zeigen in einer Stadt, in der sich viele übergangen, nicht berücksichtigt und wertgeschätzt fühlen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er wolle "die Bürgernähe der Kreisstadt in die Großstadt tragen". In Stuttgart will Nopper wie in Backnang auch fraktions- und parteiübergreifend agieren.
Dieses Talent kennt auch sein politischer Kontrahent auf Backnanger Kommunalebene, Willy Härtner, von ihm: "Frank Nopper hat einen Rückhalt in der Bevölkerung, dort ist er aktiv, das kann er sehr gut", sagt der langjährige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gemeinderat. Dagegen fehle ihm bei Themen wie der Energiewende oder der Mobilität oft der "Blick über den Tellerrand" hinaus. "Da setzt er nach meinem Geschmack zu stark auf die kurzfristige Wirtschaftlichkeit."
Im Wahlkampf versprach Nopper unter anderem, sich einzusetzen für 2000 zusätzliche Wohnungen pro Jahr, eine gute Atmosphäre für die Unternehmen und eine Gleichberechtigung von Fahrrad, Fußgänger und Auto. Er setzt darauf, dass das Auto in Innenstädten an Bedeutung verlieren, aber bedeutend bleiben wird. Eine leistungsfähige Stadtverwaltung werde er aufbauen, versprach er weiter, ebenso soll es schnellere Planungsverfahren und mutigere Entscheidungen geben.
Lokalkolorit wurde in der Stuttgarter Wahl von allen Kandidaten groß geschrieben, auch von Frank Nopper. In Stuttgart geboren und aufgewachsen, sind er und seine Familie eng verwurzelt mit der Geschichte der Stadt. Noppers Vater trat Mitte der 1960er Jahre selbst als OB-Kandidat an und saß viele Jahre im Gemeinderat der Stadt. Nun schließt sich für Frank Nopper, der verheiratet ist und zwei Söhne hat, nach 18 Jahren als Stadtchef in Backnang ein Kreis.
Der CDU-Kandidat Frank Nopper hat die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart gewonnen. Der 59-Jährige erreichte am Sonntag im zweiten Wahlgang 42,3 Prozent der Stimmen, wie die Stadt Stuttgart am Abend mitteilte. Nopper wird damit Nachfolger des Grünen-Politikers Fritz Kuhn, der nicht mehr zu Wahl antrat. Noppers stärkster Konkurrent Marian Schreier konnte 36,9 Prozent der Stimmen für sich verbuchen - ein Achtungserfolg für den 30-Jährigen, der als unabhängiger Kandidat angetreten ist.
Kuhn (65) wollte nach acht Jahren an der Rathausspitze nicht erneut antreten. Der Backnanger Oberbürgermeister Nopper galt als Favorit für seine Nachfolge. Nach Nopper und Schreier landete Stuttgarts Stadtrat Hannes Rockenbauch (40) vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke mit 17,8 Prozent auf dem dritten Platz.
Insgesamt konnten 450 000 Wahlberechtigte abstimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,7 Prozent. Klassische Stichwahlen gibt es in Baden-Württemberg bei Bürgermeister-Wahlen nicht. Erreicht in einer ersten Wahl keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen, gewinnt in einer offenen zweiten Abstimmung der Bewerber, der die meisten Stimmen erhält. Nopper hatte bereits den ersten Durchlauf vor drei Wochen deutlich für sich entschieden.
Die OB-Kandidatin der Grünen stand im zweiten Wahlgang nicht mehr auf dem Wahlzettel: Nach einem enttäuschenden Abschneiden im ersten Durchgang und gescheiterten Gesprächen mit den anderen Bewerbern des Mitte-Links-Lagers zog die Vertreterin der Öko-Partei, Veronika Kienzle, ihre Kandidatur zurück.
Update: Sonntag, 29. November 2020, 20.18 Uhr
Spannende Wahl - geringe Beteiligung
Stuttgart. (dpa-lsw) Bei der Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister deutet sich eine erheblich geringere Wahlbeteiligung an als bei der ersten Wahl vor drei Wochen. Setzt sich der Trend fort, geht das Statistische Amt von einer Wahlbeteiligung von 44,1 Prozent aus, wie die Stadt am Nachmittag twitterte. Das wären fast 5 Punkte weniger als bei der OB-Wahl Anfang November und mehr als 3 Punkte weniger als im zweiten Durchgang der Abstimmung vor acht Jahren. Im Durchschnitt lag die Wahlbeteiligung bei Wahlen zu Bürgermeistern in Baden-Württemberg in den Jahren 2010 bis 2017 bei 44,4 Prozent.
Als Favorit auf die Nachfolge des scheidenden Stadtoberhauptes Fritz Kuhn (Grüne) gilt der Backnanger Oberbürgermeister Frank Nopper von der CDU, Chancen werden aber auch dem unabhängigen Kandidaten Marian Schreier (30) zugerechnet. Als Außenseiter hofft Stuttgarts Stadtrat Hannes Rockenbauch (40) vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke auf einen Erfolg. Amtsinhaber Kuhn (65) verzichtet nach acht Jahren an der Rathausspitze auf eine weitere mögliche Amtszeit und zieht sich Anfang Januar zurück.
Insgesamt können 450 000 Wahlberechtigte abstimmen. Zahlreiche Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben dies bereits bei der Briefwahl getan: Nach Angaben der Stadt nahmen 115 000 Menschen diese Möglichkeit wahr, das sind doppelt so viele wie bei der OB-Wahl 2012 (57 000). Mit einem Wahlergebnis wird bis 20.30 Uhr gerechnet.
Klassische Stichwahlen gibt es in Baden-Württemberg bei Bürgermeister-Wahlen nicht. Erreicht in einer ersten Wahl keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen, gewinnt in einer offenen zweiten Abstimmung der Bewerber, der die meisten Stimmen erhält.
Weil sich die stärksten Konkurrenten nach der ersten Wahl nicht auf ein Bündnis einigen konnten, rechnet sich der 59 Jahre alte CDU-Kandidat Nopper die besten Chancen auf den Sieg aus. Er hatte bereits den ersten Durchlauf deutlich für sich entschieden. Wenige Tage vor der Wahl hatte sich sein Erfolg zwar auch in einer Umfrage abgezeichnet, die Befragung hatte aber auch die Möglichkeit eines Überraschungssiegs offen gelassen. Denn nach der Umfrage der Universität Hohenheim gaben zwar 40 bis 47 Prozent der Wähler, die sich schon entschieden oder per Briefwahl abgestimmt hatten, an, für Nopper zu stimmen. Schreier, der Bürgermeister von Tengen ist, kam als unabhängiger Kandidat mit SPD-Parteibuch aber auf starke 31 bis 38 Prozent. Stadtrat Rockenbauch lag in der Umfrage bei 17 bis 23 Prozent.
Unabhängig vom Wahlergebnis schlagen die Stuttgarter ein neues Kapitel auf. Denn die Metropole galt bislang als Stadt mit einer starken grünen Wählerschaft, im Gemeinderat stellen die Grünen die größte Fraktion, der Regierungspräsident gehört der Partei an und alle vier Direktmandate für den Landtag gingen in der Stadt an die Grünen. Zumindest an der Rathausspitze wird sich das nun ändern. Denn die OB-Kandidatin der Grünen steht nicht mehr auf dem Wahlzettel: Nach einem enttäuschenden Abschneiden im ersten Durchgang und gescheiterten Gesprächen mit den anderen Bewerbern des Mitte-Links-Lagers hat die Vertreterin der Öko-Partei, Veronika Kienzle, ihre Kandidatur zurückgezogen.
Die Wahl findet erneut unter starken Corona-Auflagen statt. Es muss unter anderem eine Alltagsmaske in Wahlgebäuden und Wahlräumen getragen werden. Zudem müssen die Wähler einen Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einhalten. Eine Wahlparty des Gewinners wird es nicht geben, der neue Oberbürgermeister wird nach der Verkündung des Ergebnisses auch nur in kleiner Runde vom amtierenden Stadtoberhaupt im Rathaus empfangen.