Landesvorsitz: Spaniel greift in der Südwest-AfD erneut nach der Macht

Die Südwest-AfD kommt nicht zur Ruhe: Alice Weidel will dem Landesvorstand den Rücken kehren und hinterlässt ein Vakuum. Mehrere Aspiranten wollen ihre Nachfolge antreten. Dabei ist noch gar nicht klar, ob der Parteitag überhaupt wie geplant stattfinden kann.

Vor dem nächsten Landesparteitag bahnt sich eine erneute Kampfkandidatur in der Südwest-AfD an. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel will trotz der Schlammschlachten der Vergangenheit zurück an die Spitze des Landesvorstands. Dies teilte er der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag mit. Spaniel tritt damit gegen den als gemäßigt geltenden Bundestagsabgeordneten Martin Hess an. In der Vergangenheit suchte Spaniel die Nähe zum mittlerweile als rechtsextrem eingestuften «Flügel» der AfD. Ob sich weitere Kandidaten zur Wahl stellen, ist noch unklar.

Spaniel hatte den Landesverband bereits im Jahr 2019 gemeinsam mit Landtags-Fraktionschef Bernd Gögel in einer Doppelspitze geführt. Spaniel und der Rest des Vorstands hatten sich dabei bis aufs Blut zerstritten. Animositäten und Intrigen sorgten für heftige Schlagzeilen. Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel trat im Februar 2020 als Landeschefin an, um den zerstrittenen Landesverband zu befrieden. Sie will nun aber nicht mehr kandidieren.

Martin Hess, Polizist und stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, will das Amt übernehmen. Hess sieht sich selbst einer gemäßigten Strömung in der Partei zugehörig, er steht Weidel nahe und ist bereits Vorstandsvize im Landesverband.

Hess bekommt nun Konkurrenz von Spaniel. Der versprach am Dienstag den Mitgliedern eine Bekämpfung des Mitgliederschwunds und eine Trendwende. «Das Profil der AfD Baden-Württemberg muss an die konservative seriöse Wählerschaft im Mittelstand in Baden-Württemberg angepasst werden.» Die AfD brauche einen Ruck wie 2016 und 2017, sagte Spaniel. «Es kann doch nicht sein, dass Marine LePen jenseits des Rheins von Erfolg zu Erfolg eilt und ihre deutsche Schwesterpartei sich in zum Teil selbstverschuldeter Agonie in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet.»

Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr hatte die AfD herbe Verluste hinnehmen müssen. Sie landete bei 9,7 Prozent - ein Minus von 5,4 Punkten. Mit der Verkündung seiner Kandidatur kritisierte Spaniel auch den aktuellen Landesvorstand. «Die Ursachen für die stark reduzierte Wählerzustimmung und den drastischen Mitgliederschwund sind dringend zu analysieren und zu beheben», sagte Spaniel. «Der aktuelle Landesvorstand scheint mir diese beiden Hauptprobleme nicht entschieden genug angegangen zu sein.» Wichtigstes Ziel müsse nun ein Neuanfang sein, «der die beiden Strömungen der AfD im Westen wieder zusammenführen soll». Deshalb wolle er kandidieren.

Derzeit ist noch unklar, ob der Landesparteitag Anfang Juli in Bad Cannstatt überhaupt wie geplant stattfinden kann. Der Betreiber der Carl-Benz-Arena, wo die AfD-Mitglieder zusammenkommen wollten, hatte der Partei kurzfristig den Vertrag gekündigt. Die AfD hatte angekündigt, juristisch dagegen vorgehen zu wollen.