Armeniens Premierminister: Spekulationen über Austritt aus OVKS sind "unangebracht"

Armenien will die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) mit sechs Nationen nicht verlassen, betonte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan.

"Es ist nicht so, dass Armenien die OVKS verlässt, sondern die OVKS verlässt Armenien, was uns große Sorgen bereitet", sagte Paschinjan am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

Armenien, das mit Aserbaidschan in einen Gebietsstreit um die Region Berg-Karabach verwickelt ist, hatte sein Engagement in der OVKS, der neben Russland die ehemaligen Sowjetrepubliken Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan angehören, in der letzten Zeit reduziert. Im Januar warnte Paschinjan, dass er die Vereinten Nationen bitten könnte, Friedenstruppen nach Berg-Karabach zu entsenden, um die ethnisch-armenische Bevölkerung zu schützen, wenn das fünfjährige Mandat des russischen Friedenskontingents im Jahr 2025 ausläuft.

Anfang dieses Jahres kündigte Jerewan außerdem an, dass im Jahr 2023 keine OVKS-Übungen auf armenischem Hoheitsgebiet stattfinden würden, und lehnte es ab, einen armenischen Vertreter in die Position des stellvertretenden Generalsekretärs der OVKS zu berufen. Auf seiner Pressekonferenz am Dienstag wurde der Premierminister gefragt, ob diese Entscheidungen bedeuteten, dass Armenien auf dem Weg sei, sich von der OVKS zu trennen, was er verneinte. Solche Bedenken seien "unangebracht", Jerewan habe jedoch andere Sorgen in Bezug auf den Sicherheitsblock, sagte er.

"Meine Einschätzung ist, dass die OVKS, ob sie will oder nicht, Armenien verlässt. Und das beunruhigt uns", fügte Pashinjan hinzu.

Paschinjan sagte, er habe mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine "mögliche Eskalation" in Berg-Karabach gesprochen und ihm gesagt, dass "es Probleme in der Zone gibt, in der russische Friedenstruppen zuständig sind". Armenien würde zudem "gerne den Posten des stellvertretenden Generalsekretärs der OVKS übernehmen, wenn wir damit nicht die falsche Botschaft an unser Volk aussenden würden", betonte er. Die Besetzung des Postens des stellvertretenden Generalsekretärs müsse "ein zusätzlicher Faktor für die Sicherheit Armeniens sein", erklärte er und deutete an, dass dies im Moment nicht der Fall sei.

Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten wegen Berg-Karabach zerstritten, einem Teil Aserbaidschans mit überwiegend armenischer Bevölkerung, der Anfang der 1990er Jahre seine Unabhängigkeit von Baku erklärte. Im Jahr 2020 lieferten sich die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken einen 44-tägigen Krieg um die Kontrolle über das Gebiet, der mit einem von Moskau vermittelten Waffenstillstand und dem Einsatz russischer Friedenstruppen in der Region endete. Dennoch kommt es in Berg-Karabach weiterhin zu sporadischen Grenzkonflikten zwischen armenischen und aserbaidschanischen Streitkräften, die auf beiden Seiten zu Todesopfern führen.

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