Wachsende Sorge in Kommunen wegen enger Finanzen

Straßen, Schulen, Sportanlagen - der Investitionsbedarf in den Kommunen ist gewaltig. Doch die Kassenlage hat sich nach Einschätzung vieler Kämmerer weiter verschlechtert. Deutschlands Kämmerer blicken zunehmend besorgt auf die Kassenlage ihrer Stadt oder Gemeinde. In einer aktuellen Erhebung im Auftrag der staatlichen Förderbank KfW bewertet gut ein Drittel (34 Prozent) der befragten Städte, Gemeinden und Landkreise die eigene Finanzsituation als "mangelhaft". Das sind sechs Prozentpunkte mehr als im vorherigen "KfW-Kommunalpanel". Von einer "sehr guten" oder "guten" Finanzlage berichten nur noch 17 Prozent der Kommunen nach 23 Prozent bei der Untersuchung zuvor. Steigende Personalkosten, höhere Energiekosten, wachsende Anforderungen im Hinblick auf Klimaschutz - die Herausforderungen sind vielfältig. "Die anhaltenden Krisen und wirtschaftliche Unsicherheiten hinterlassen ihre Spuren in der Stimmung der Kreise, Städte und Gemeinden: Neun von zehn Kommunen blicken pessimistisch auf die Entwicklung ihrer Finanzlage in den kommenden fünf Jahren", fasste KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib die Ergebnisse zusammen. Investitionsstau nimmt zu Die Erwartungen hinsichtlich der künftigen Finanzlage fallen dieses Mal schlechter aus als in der vorherigen Erhebung: Keine der 799 Kommunen, die sich an der aktuellen Befragung beteiligten, erwartet eine "sehr vorteilhafte" Entwicklung der finanziellen Situation in den nächsten fünf Jahren. Gerade einmal zwei Prozent gehen von einer "eher vorteilhaften" Entwicklung aus. Die große Mehrheit von 88 Prozent blickt eher pessimistisch auf die nächsten Jahre. Der Rückstand bei den Investitionen wächst, egal ob es Straßen, Schulen, Sportanlagen oder Verwaltungsgebäude betrifft. Hochrechnungen zufolge vergrößerte sich der Rückstand des insgesamt als erforderlich wahrgenommenen Investitionsvolumens, um die Infrastruktur auf den heute notwendigen Stand zu bringen, im Vergleich zur Vorjahresbefragung um 12,4 Prozent auf gut 186 Milliarden Euro.