Wirtschaftsministerin Reiche will bessere Bedingungen für Öl-Raffinerien
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die wirtschaftlichen Bedingungen von Öl-Raffinerien in Deutschland verbessern. Sie werde "ein Raffinerie-Konzept präsentieren, das darauf abzielt, Raffinerie-Standorte in Deutschland wirtschaftlich zu halten", sagte Reiche am Montag bei einem Besuch der PCK Schwedt in Brandenburg. "Das hat viel zu tun mit Belastungen aus dem CO2-Preis."
Raffinerien unterliegen dem europäischen Emissionshandelssystem. Für CO2, das sie ausstoßen, müssen sie also Verschmutzungszertifikate kaufen. Für Reiche sind dies "Standortbedingungen, die es unseren Raffinerien immer noch 'mal schwerer machen, im internationalen Wettbewerb zu bestehen".
Reiche besuchte die Raffinerie in Schwedt an der polnischen Grenze, um einen Förderbescheid für das Unternehmen im Bereich alternative Flugzeugkraftstoffe zu übergeben. Bei der Gelegenheit betonte sie die Bedeutung der Anlage für die Versorgungssicherheit. Die PCK versorgt große Teile Nordostdeutschlands mit Benzin, Diesel, Heizöl und Kerosin.
Die PCK gehört mehrheitlich einer deutschen Tochterfirma des russischen Rosneft-Konzerns, die Belieferung mit Rohöl stand in den vergangenen Jahren immer in Frage. Am 1. Mai stoppte Russland die Belieferung der Raffinerie mit Pipeline-Öl aus Kasachstan. Zudem klagte Rosneft erneut gegen die Treuhandanordnung der Bundesregierung für seine Tochterfirma.
"In Bezug auf den Wegfall von Lieferungen aus Kasachstan sind wir in guten Gesprächen mit der polnischen Regierung", sagte Reiche. Die Raffinerie wird vor allem über den Hafen Rostock mit Öl versorgt, zudem über den polnischen Hafen Danzig - hier sollen die Lieferungen auf Wunsch Deutschlands ausgeweitet werden.
Bislang habe die PCK den Wegfall der kasachischen Lieferungen gut verkraftet, sagte Reiche. Ein Sprecher von Rosneft Deutschland hatte Ende April gesagt, die Versorgung der Raffinerie mit Öl sei im Mai gesichert. Das Unternehmen sei außerdem "zuversichtlich", dass auch für Juni eine Lösung gefunden werde.
Die Raffinerie verarbeitete laut brandenburgischer Staatskanzlei im vergangenen Jahr 2,15 Millionen Tonnen kasachisches Rohöl. Das war demnach rund ein Fünftel der Gesamtmenge.